Bei der Abfindung im Rahmen einer Kündigung oder einem Aufhebungsvertrag kann man leichter Geld verschenken als man es verdienen könnte. Das geht schon bei den Verhandlungen los … Aber am Ende steht der Betrag fest, dann geht es nur noch um das „Netto“, also wie Steuern gespart werden können. Das kann durch die Anwendung 5 …
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Veröffentlicht am: 10. August, 2009 von RA Michael W. Felser
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Jedem Arbeitsrechtler dürften in den letzten Monaten Sozialpläne und Interessenausgleiche vorgelegen haben. Wir hatten schon an anderer Stelle die Risiken eines sog. Interessenausgleiches mit Namensliste beschrieben. Heute soll es um die Sozialplanabfindungen gehen. In der Vergangenheit, also vor der sog. Krise, haben Betriebsräte, Gewerkschaften und Arbeitgeber oft ansehnliche Abfindungen ausgehandelt. Diese waren zum Teil noch …
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Veröffentlicht am: 17. Juni, 2009 von RA Michael W. Felser
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Das Bundessozialgericht (BSG, Urteil vom 3.3.2009 – B 4 AS 47/08 R) hat entschieden, dass die in einem arbeitsgerichtlichen Vergleich vereinbarte Abfindung beim Arbeitslosengeld II als Einkommen leistungsmindernd zu berücksichtigen ist. In dem vom BSG entschiedenen Fall hatte der Kläger eine Abfindung in Höhe von 6500 Euro erst nach Zwangsvollstreckungsmassnahmen 17 Monate nach dem Datum …
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Veröffentlicht am: 10. Juni, 2009 von RA Michael W. Felser
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Bekanntmachung des Gesetzes über die Erzielung einer bestmöglichen Abfindung (Abfindungsgesetz – AbfindG) Vom 11.11.1999 Der Bundestag hat folgendes Gesetz beschlossen: Abfindungsgesetz (AbfindG) § 1 Sofortmassnahmen 5 / 5 ( 1 vote )
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Veröffentlicht am: 8. Juni, 2009 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Abfindung, Abfindungsgesetz, Kündigungsschutzgesetz
Je höher, desto besser. Eine bestimmte Abfindungshöhe oder Abfindungsformel ist aber gesetzlich nicht festgelegt; es gibt nicht einmal einen Rechtsanspruch auf eine Abfindung bei betriebsbedingter Kündigung durch den Arbeitgeber. Und das in der Wirtschaftskrise. In den meisten Unternehmen beruhen Abfindungszahlungen auf
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Veröffentlicht am: 10. Mai, 2009 von RA Michael W. Felser
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Nicht nur wegen der Nähe zur Zentrale in Bonn (Post-Tower) werden wir oft bei Kündigung von Arbeitnehmern der Deutschen Post AG (DPAG) und Tochterunte... weiterlesen
Die richtige Kündigungsfrist: Für Beschäftigte in den Versorgungsbetrieben, für die der Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (TV-V) entweder kraft bei... weiterlesen
Die richtige Kündigungsfrist nach TVÖD oder TV-L berechnen: Im öffentlichen Dienst gibt es - im Regelfall - eine längere Kündigungsfrist als bei der g... weiterlesen
Die Kündigung und Kündigungsfrist von Leiharbeitnehmern die bei einem Zeitarbeitsunternehmen arbeiten, das an den Manteltarifvertrag (MTV) DGB/BZA auf... weiterlesen
Die richtige Kündigungsfrist? Es ist kompliziert ... Häufig erreichen uns Fragen nach der richtigen Kündigungsfrist, zuletzt die "Richtige Kündigu... weiterlesen
