Aktuelles

BGH: SMS Auskunftsanspruch des Verbrauchers

Wer hat sie noch nicht bekommen? Unverlangte SMS mit verlockenden Versprechungen, Werbungen oder der Mitteilung eines heißen Flirts oder gar persönlich hinterlegter Nachrichten und Bilder. Bisher war es nur Verbraucherschutzverbänden möglich, Auskunft über die dahinterstehenden Betreiber zu erhalten. Um diese zivilrechtlich in Anspruch nehmen zu können, benötigt man schließlich diese Angaben. Der BGH (Urteil vom …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 20. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Kurioses aus Versicherungsschreiben

Immer wieder wird Kurioses aus Anspruchsschreiben von Geschädigten an die Versicherungen zusammen und zur Schau gestellt.

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 19. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

OVG NRW: Nochmals: Unzulässigkeit der Kostendämpfungspauschale bei Beamten

Juracity hatte bereits berichtet, dass die Verwaltungsgerichte Koblenz und Hamburg die Kostendämpfungspauschale bei Beamten als unzulässig erachtet haben. Das OVG NRW ist dem nun gefolgt. Danach sind auch in NRW nach Hamburg und Rheinland – Pfalz Abzüge für Gesundheitskosten von der Beihilfe unzulässig.

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 19. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Sport & Recht: Sinkewitz – Jahresgehalt als Strafe?

Auch die Doping-Beichte des früheren Rad-Profis Rolf Aldag und sein Wunsch, aufgrund seiner Kenntnisse und Erfahrungen nun als Vorreiter für einen sauberen Radsport einzutreten, sowie die Installation des radsportfremden Managers Bob Stapleton scheinen im schwer gebeutelten T-Mobile-Team nichts zu bewirken.

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 18. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Urlaub: Mieter sollten Vorsorge treffen

Gut hat es, wer in den nächsten Wochen in den Urlaub fahren kann. Allerdings sollten Mieter auch an ihre Wohnung denken. So muss für Notfälle Vorsorge getroffen werden. Die Mitteldeutsche Zeitung weist daraufhin, dass der Vermieter wissen sollte, wer für eventuelle Notfälle einen Schlüssel für die Mietsache hat.

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 17. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Aktuell meistgelesen

  • Kündigungsfrist nach § 11 Manteltarifvertrag – MTV Chemie - (33 Aufrufe)

    Die Kündigungsfrist für Beschäftigte der Chemieindustrie ist im Manteltarifvertrag für die chemische Industrie geregelt. § 11 des MTV Chemie sieht übe... weiterlesen

  • MTV DPAG Kündigungsfrist Kündigungsfrist nach MTV DPAG - (29 Aufrufe)

    Nicht nur wegen der Nähe zur Zentrale in Bonn (Post-Tower) werden wir oft bei Kündigung von Arbeitnehmern der Deutschen Post AG (DPAG) und Tochterunte... weiterlesen

  • Ford Separation 2019 Kündigungsfrist nach MTV IG Metall? - (27 Aufrufe)

    Die richtige Kündigungsfrist? Es ist kompliziert ... Häufig erreichen uns Fragen nach der richtigen Kündigungsfrist, zuletzt die "Richtige Kündigu... weiterlesen

  • Kündigungsfrist nach § 19 TV-V - (27 Aufrufe)

    Die richtige Kündigungsfrist: Für Beschäftigte in den Versorgungsbetrieben, für die der Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (TV-V) entweder kraft bei... weiterlesen

  • Gelber Schein und Ablauf der Engeltfortzahlung - (20 Aufrufe)

    Da erlebt mancher eine böse Überraschung. Häufig in Form einer Abmahnung. Ein Mandant von mir hatte brav den sogenannten "Gelben Schein", also die Arb... weiterlesen

Weitere Blogbeiträge »