Aktuelles

Franziskanerhofblog ist online!

Der Weblog der Dienstleister aus dem Businesscenter Uhlstrasse und dem Franziskanerhof ist testweise online gegangen. Sinnigerweise wurde der Weblog “Franziskanerhofblog” genannt. Auf dem Weblog informieren die im Herzen der Schlossstadt ansässigen Ärzte, Steuerberater, Rechtsanwälte und andere regelmässig über das aktuelle Geschehen in dem attraktiven Ensemble. Der Anfang

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Veröffentlicht am: 14. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
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LG Coburg: Schmerzensgeld bei spielenden Kindern gibt es nicht

Miteinander spielende und sich dabei verletzende Kinder haben keinen Anspruch auf Schmerzensgeld. So hat kürzlich das Landgericht Coburg (Az.: 33 S 54/07) in einem Berufungsverfahren entschieden und die Klage eines Zehnjährigen gegen seine gleichaltrigen Spielkameraden abgewiesen.

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Veröffentlicht am: 13. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
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LSG Sachsen – Anhalt: Rückzahlung von Arbeitslosengeld

Falls ein Arbeitsloser aus Versehen zu hohe Leistungen der Bundesagentur für Arbeit erhält, kann er zur Rückzahlung verpflichtet werden. Dies geht aus einer Entscheidung des Landessozialgerichts Sachsen – Anhalt (Az.: L 2 AL 128/04). Voraussetzung ist, dass

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Veröffentlicht am: 13. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
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Betriebsverfassungsrecht: Betriebsversammlung XXL?

Das Arbeitsgericht Nordhausen hat nach Pressemitteilungen einen Antrag der Geschäftsführung der Norhäusener Zweiradschmiede Bike Systems auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zur Räumung des durch Mitarbeiter besetzten Firmengeländes abgelehnt.

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Veröffentlicht am: 13. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
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Disziplinarrecht: Verharmlosung des Nazionalsozialismus und Milderungsgründe

In förmlichen Disziplinarverfahren ist es mitunter recht schwierig, abzuschätzen, mit welcher Maßnahme der Beamte im gerichtlichen Verfahren rechnen muß. Beispielhaft illustriert wird dies in der Entscheidung des OVG Berlin vom 19. April 2007 – OVG 80 D 6.05 –. In dem Verfahren hatte beide Seiten – Beamter und Dienstherr – gegen die erstinstanzliche der Verhängung …

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Veröffentlicht am: 13. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
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