Allgemein

BGH: SMS Auskunftsanspruch des Verbrauchers

Wer hat sie noch nicht bekommen? Unverlangte SMS mit verlockenden Versprechungen, Werbungen oder der Mitteilung eines heißen Flirts oder gar persönlich hinterlegter Nachrichten und Bilder. Bisher war es nur Verbraucherschutzverbänden möglich, Auskunft über die dahinterstehenden Betreiber zu erhalten. Um diese zivilrechtlich in Anspruch nehmen zu können, benötigt man schließlich diese Angaben. Der BGH (Urteil vom …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 20. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Geschäftsführeranstellungsvertrag: Alles beim Alten

so das Bundesarbeitsgericht (BAG vom 19.07.2007 – Aktenzeichen 6 AZR 774/06, Pressemitteilung), das auch nach der Schuldrechtsreform (§ 305c Abs. 2 BGB) keinen Anlass sieht, seine seit 1993 konsequent ausgebaute Rechtsprechung zur “Beförderung” von Angestellten zum Geschäftsführer zu ändern. Bisher und auch nach der Schuldrechtsreform gilt:

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 19. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Kurioses aus Versicherungsschreiben

Immer wieder wird Kurioses aus Anspruchsschreiben von Geschädigten an die Versicherungen zusammen und zur Schau gestellt.

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 19. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

AGG: Geltung auch für Vermieter

Das AGG gilt nicht etwa nur im Arbeitsrecht, wo es häufig diskutiert wird. Nein, § 19 AGG sieht den Schutz vor Diskriminierung auch in sonstigen Bereichen des Zivilrechts, etwa dem Mietrecht vor. Allerdings gilt der Schutz nicht uneingeschränkt. Der Vermieter eines Zweifamilienhauses ist hier nicht verpflichtet worden. Vielmehr muss der Vermieter mehr als 50 Wohnungen …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 17. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Urlaub: Mieter sollten Vorsorge treffen

Gut hat es, wer in den nächsten Wochen in den Urlaub fahren kann. Allerdings sollten Mieter auch an ihre Wohnung denken. So muss für Notfälle Vorsorge getroffen werden. Die Mitteldeutsche Zeitung weist daraufhin, dass der Vermieter wissen sollte, wer für eventuelle Notfälle einen Schlüssel für die Mietsache hat.

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 17. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Aktuell meistgelesen

  • Kündigungsfrist nach § 19 TV-V - (59 Aufrufe)

    Die richtige Kündigungsfrist: Für Beschäftigte in den Versorgungsbetrieben, für die der Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (TV-V) entweder kraft bei... weiterlesen

  • Gelber Schein und Ablauf der Engeltfortzahlung - (45 Aufrufe)

    Da erlebt mancher eine böse Überraschung. Häufig in Form einer Abmahnung. Ein Mandant von mir hatte brav den sogenannten "Gelben Schein", also die Arb... weiterlesen

  • Kündigungsfrist nach § 11 Manteltarifvertrag – MTV Chemie - (42 Aufrufe)

    Die Kündigungsfrist für Beschäftigte der Chemieindustrie ist im Manteltarifvertrag für die chemische Industrie geregelt. § 11 des MTV Chemie sieht übe... weiterlesen

  • Kündigungsfrist nach dem MTV privates Versicherungsgewerbe - (31 Aufrufe)

    Bei einer Kündigung eines Arbeitnehmers durch eine Versicherung sind bei Tarifbindung des Arbeitgebers oder einer Verweisung im Arbeitsvertrag auf die... weiterlesen

  • Ford Separation 2019 Kündigungsfrist nach MTV IG Metall? - (31 Aufrufe)

    Die richtige Kündigungsfrist? Es ist kompliziert ... Häufig erreichen uns Fragen nach der richtigen Kündigungsfrist, zuletzt die "Richtige Kündigu... weiterlesen

Weitere Blogbeiträge »