Ein Londoner Gericht hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob eine 16 – jährige Pastorentocher im Schulunterricht ihren Keuschheitsring ablegen muss. Die Schule hatte ihr das Tragen des Rings untersagt. Die Kleiderordnung der Schule im Südosten Englands legt fest, dass kein Schmuck getragen werden darf. 5 / 5 ( 1 vote )
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Veröffentlicht am: 17. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
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Wer auf einer Reiseveranstaltung einen Zusatzausflug am Reiseort nachbucht, kann unter Umständen den Reiseveranstalter in die Haftung nehmen. Dies geht aus einem jetzt bekannt gewordenen Urteil des BGH (Az.: X ZR 61/06) hervor. Die Kläger hatten
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Veröffentlicht am: 16. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
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Der Bundesgerichtshof (Az.: VIII ZR 110/06) hatte sich in der letzten Woche mal wieder mit der Beweislastregel des § 476 BGB zu befassen. Die Norm stellt die Vermutung auf, dass ein Mangel, der sich in den ersten sechs Monaten nach Übergabe zeigt, bereits bei Übergabe vorhanden oder angelegt war. Die Vorinstanzen hatten die Klage einer …
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Veröffentlicht am: 16. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
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Heute bin ich mal wieder am Rautenstrauch-Kanal laufen gewesen (ich hab’ ja früh das Büro verlassen… ) ein schmaler Grünstreifen, der – entlang des Kanals – von der Inneren Kanalstraße zum Stadtwald führt. Früher verlief dort ein Kiesweg links und rechts des Kanals. (more…)
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Veröffentlicht am: 13. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
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Uff, ein anstrengender Tag war der Freitag mit außergewöhnlich vielen und außergewöhnlich langen Telefonaten. So gegen sechs am Abend sehnte ich das Wochenende herbei – schnell noch die Notiz über das letzte Telefonat fertigen, dann noch dies und das… Die Notiz habe ich schnell selbst getippt – da klingelt wieder das Telefon. Während des Telefonates …
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Veröffentlicht am: 13. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
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Die richtige Kündigungsfrist: Für Beschäftigte in den Versorgungsbetrieben, für die der Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (TV-V) entweder kraft bei... weiterlesen
Da erlebt mancher eine böse Überraschung. Häufig in Form einer Abmahnung. Ein Mandant von mir hatte brav den sogenannten "Gelben Schein", also die Arb... weiterlesen
Die Kündigungsfrist für Beschäftigte der Chemieindustrie ist im Manteltarifvertrag für die chemische Industrie geregelt. § 11 des MTV Chemie sieht übe... weiterlesen
Die richtige Kündigungsfrist? Es ist kompliziert ... Häufig erreichen uns Fragen nach der richtigen Kündigungsfrist, zuletzt die "Richtige Kündigu... weiterlesen
Bei einer Kündigung eines Arbeitnehmers durch eine Versicherung sind bei Tarifbindung des Arbeitgebers oder einer Verweisung im Arbeitsvertrag auf die... weiterlesen
