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Arbeitsgerichte und Arbeitsrichter in Deutschland

Ende 2002  gab es bundesweit 122 Arbeitsgerichte (zum Vergleich: es existieren 69 Sozialgerichte, 686 Amtsgerichte und 116 Landgerichte). 19 Landesarbeitsgerichte waren für die Überprüfung der erstinstanzlichen Entscheidungen zuständig (zum Vergleich: es gibt 24 Oberlandesgerichte und 16 Landesozialgerichte). Zum Jahresschluss 2002 zählte das Bundesjustizministerium insgesamt 1.154 Arbeitsrichter, davon waren

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Veröffentlicht am: 23. März, 2008 von RA Michael W. Felser
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Anstatt Wiedereinsetzung: Fristwahrend an ein anderes Gericht faxen

Man kennt das schon. Immer dann, wenn es nach Dienstschluß eilt, ist das Telefax des Gerichts wieder nicht empfangsbereit. Ich will hier nicht verraten, welches Gericht es wieder war (es ist es öfter und viel öfter als alle anderen, das ist leider Realität). Das Gerät piept nicht, sondern benimmt sich auf Kontrollanruf wie ein freies …

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Veröffentlicht am: 11. März, 2008 von RA Michael W. Felser
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Arbeitsrichter sollten Anwalt sein

meint einer, der es wissen muß. Es sei „sehr erwünscht“, wenn ein Bewerber bereits als Rechtsanwalt, in einer Gewerkschaft oder in einer Arbeitgeberorganisation Erfahrung gesammelt habe, meint der scheidende Präsident des Arbeitsgericht Frankfurt Jürgen Schuldt gegenüber Focus. Kündigungsschutzprozesse würden heutzutage weniger um Abfindung, sondern

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Veröffentlicht am: 4. März, 2008 von RA Michael W. Felser
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Neuer Gerichtsstand für Außendienstler im Arbeitsrecht

Gemeinsam mit einer beabsichtigten Entlastung der Sozialgerichte (wir berichteten) soll auch das Arbeitsgerichtsgesetz verändert werden. Bisher war für Klagen gegen den Arbeitgeber die Gerichte am Sitz des Unternehmens zuständig. Hier war die Vergütung zu zahlen, hier wurden Weisungen erteilt und hier war der Ort der Erfüllungsverpflichtungen aus dem Arbeitsverhältnis. Die Rechtsprechung nahm dies auch bei …

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Veröffentlicht am: 28. Februar, 2008 von RA Michael W. Felser
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Änderungen des Arbeitsgerichtsgesetzes und Sozialgerichtsgesetzes

Der Bundesrat hat Änderungen des Arbeitsgerichtsgesetzes (ArbGG) und des Sozialgerichtsgesetzes (SGG) beschlossen, die zu Beschleunigungen des Sozialgerichtsverfahrens und des Arbeitsgerichtsverfahrens führen sollen. Insbesondere im Sozialgerichtsverfahren wird der Rechtsschutz verschlechtert, um

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Veröffentlicht am: 22. Februar, 2008 von RA Michael W. Felser
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