Informationen zu den Änderungen des Künstlersozialversicherungsgesetzes sind in einem (kostenfrei anzufordernden) Buch des BMAS zusammengestellt, das auch – einfacher, schneller – als PDF zum Download zur Verfügung gestellt wird. Michael W. Felser Rechtsanwalt
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Veröffentlicht am: 19. März, 2007 von RA Michael W. Felser
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kann man, indem man sich die Durchführungshinweise (DA) der Bundesarbeitsagentur durchliest. Diese Durchführungshinweise leiten die Praxis im lokalen Arbeitsamt, pardon, Arbeitsagentur. Die Urteile des Bundessozialgerichts sind ja leider auch nicht immer miteinander in Einklang zu bringen und am Ende entscheidet ja doch die Praxis der Arbeitsagentur. Die Praxis ist mal grosszügiger, mal kleinlicher als die …
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Veröffentlicht am: 19. März, 2007 von RA Michael W. Felser
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Nach einem am 26. Januar veröffentlichten Urteil des BSG haben Antragsteller ab 25 auch dann einen Anspruch auf die volle Regelleistung des ALG II, wenn sie noch bei ihren Eltern leben. Das Karlsruher Jobcenter hatte einem 36 Jahre alten Arbeitslosen nur 80 Prozent der Regelleistung bewilligt, da er nicht Haushaltsvorstand der Bedarfsgemeinschaft sei. Das BSG …
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Veröffentlicht am: 5. Februar, 2007 von RA Michael W. Felser
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Wenn eine Frau ihrem Freund auch Untervollmacht für Ihr Konto erteilt hat und die beiden ausserdem bei einem “Hausbesuch” beim Zubereiten des gemeinsamen Mittagessens angetroffen werden, kann die Gewährung von Arbeitslosengeld II wegen der eheähnlichen Lebensgemeinschaft verweigert oder gestrichen werden (Sozialgericht Lüneburg vom 22.11.2006, Aktenzeichen S 24 AS 1244/06 ER). Michael W. Felser Rechtsanwalt Arbeitslosengeld …
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Veröffentlicht am: 5. Februar, 2007 von RA Michael W. Felser
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so der Präsident des Landessozialgerichts in Essen, Jürgen Brand, laut WDR. In den Verfahren gehe es vor allem um die Feststellung von eheähnlichen Lebensgemeinschaften, aber auch um eine angemessene Wohnungsgröße, Heizkosten und Vermögensfragen. Jeder dritte Kläger bekommt also vor dem Sozialgerichten Recht. Das ist eine beachtliche Quote. Allerdings bedeutet der Hinweis Brands auch, dass 2/3 …
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Veröffentlicht am: 30. Januar, 2007 von RA Michael W. Felser
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Die richtige Kündigungsfrist: Für Beschäftigte in den Versorgungsbetrieben, für die der Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (TV-V) entweder kraft bei... weiterlesen
Da erlebt mancher eine böse Überraschung. Häufig in Form einer Abmahnung. Ein Mandant von mir hatte brav den sogenannten "Gelben Schein", also die Arb... weiterlesen
Die Kündigungsfrist für Beschäftigte der Chemieindustrie ist im Manteltarifvertrag für die chemische Industrie geregelt. § 11 des MTV Chemie sieht übe... weiterlesen
Die richtige Kündigungsfrist? Es ist kompliziert ... Häufig erreichen uns Fragen nach der richtigen Kündigungsfrist, zuletzt die "Richtige Kündigu... weiterlesen
Bei einer Kündigung eines Arbeitnehmers durch eine Versicherung sind bei Tarifbindung des Arbeitgebers oder einer Verweisung im Arbeitsvertrag auf die... weiterlesen
