Arbeitsrecht

Fristlose Kündigung: Brötchen genascht

Gestern suchte mich eine Mandantin wegen einer Abmahnung auf. Der Arbeitgeber hatte die Weisung erteilt, nicht am Arbeitsplatz zu essen. Die Mitarbeiterin hatte jedoch Hunger und griff zu einem Brötchen. Ergebnis: Der Chef mahnte ab. Da es sich um einen Kleinbetrieb handelt, habe ich geraten, nichts gegen die Abmahnung zu unternehmen. Doch es stellt sich …

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Veröffentlicht am: 25. April, 2008 von RA Michael W. Felser
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Rätselhaftes Arbeitsrecht

Ein unterhaltsames und zugleich lehrreiches Rechtsrätsel bieten die Seiten des neuen Saarländischen Arbeitsrechts Journals der Uni Saarbrücken, die wieder einmal ein neues Onlineprojekt aus der Taufe gehoben hat. Das

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Veröffentlicht am: 26. März, 2008 von RA Michael W. Felser
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Rauchverbot: Kein Anspruch auf Raucherraum und Rauchpausen während der Kernarbeitszeit

Nichtraucherschutz allerorts. Das Nichtraucherschutzgesetz in NRW verbietet bekanntlich das Rauchen in öffentlichen Gebäuden. Die Stadt Köln hat dies entsprechend umgesetzt. Raucherräume sind in den Dienststellen der Stadt nicht vorgesehen. Und in Abstimmung mit dem Personalrat wurde beschlossen, auch keine Raucherpausen während der Kernarbeitszeiten zu erlauben. Schließlich sollen die Beamten und Angestellten der Stadt für den …

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Veröffentlicht am: 5. März, 2008 von RA Michael W. Felser
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Betriebsrat ist doch nicht zu verhindern

Dies schrieb gestern der Vorsitzende Richter des Arbeitsgerichts Pforzheim einem Arbeitgeber ins Stammbuch. Dieser versuchte offensichtlich, die Wahl eines solchen in seinem Betrieb zu verhindern. Dabei geht das Betriebsverfassungsgesetz in § 1 davon aus, dass die Wahl von Betriebsräten bei mindestens fünf Mitarbeitern der Regelfall ist; auch wenn dies in der Praxis der Arbeitgeber leider …

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Veröffentlicht am: 15. Februar, 2008 von RA Michael W. Felser
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Befristung von Lehrerarbeitsverhältnis ist zulässig

Eine angestellte Lehrkraft wird nicht dadurch rechtswidrig benachteiligt, dass ihr Arbeitsvertrag auf ein Schuljahr befristet wird und vor Beginn der Sommerferien endet. Dies hat das Bundesarbeitsgericht entschieden (Urteil vom 19.12.2007, Az.: 5 AZR 260/07).

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Veröffentlicht am: 2. Januar, 2008 von RA Michael W. Felser
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