Beamtenrecht.de

Beamtenstreikrecht

Nä, dat dürfen die nitt … ist ein echt deutscher Reflex bei der Frage, ob Beamte streiken dürfen. Auch die Gerichte sind davon offensichtlich nicht frei. Beamte dürfen nicht streiken, so die herrschende Meinung. Natürlich verstehen die Gerichte auch keinen Spaß: Dienst nach Vorschrift anstatt Streik geht auch nicht. Später hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG vom …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 9. März, 2008 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Mehrheit für ordentliche Gehaltserhöhnung im öffentlichen Dienst

Die Mehrheit der Bevölkerung hat Verständnis dafür, dass die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes jetzt auch mal dran sind; das ist das Ergebnis des Votings auf dem JuracityBlog. Immerhin 49 % meinen,

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 9. März, 2008 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Dienstvergehen, Posse oder Diskriminierung

Na, manche Behörden haben Probleme. Geht doch eine Diensstelle in Niedersachsen tatsächlich in Berufung, weil ein an Diabetes erkrankter Schwerbehinderter während eines Personalgesprächs eine Blutzuckermessung vorgenommen hat und das Verwaltungsgericht

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 26. Februar, 2008 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Beamtenrecht in NRW

Die Justizverwaltung in Nordrhein-Westfalen hat das Landesrecht NRW, also auch das Landesbeamtenrecht, ins Internet gestellt. Das Landesbeamtengesetz (LBG NW) mit eingearbeiten Verwaltungsvorschriften (VV) hat die Arbeitsgemeinschaft

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 25. Februar, 2008 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Witwengeld trotz Kurzehe

Obwohl die Ehe nur 10 Tage alt war, bevor der Landesbeamte starb, sprach das Verwaltungsgericht Arnsberg der Witwe das sog. Witwengeld zu. Das Witwengeld wird grundsätzlich nur gezahlt, wenn die Ehe mindestens ein Jahr gedauert hat. Bei kürzerer Ehedauer greift die gesetzliche Vermutung ein, dass es der Zweck der Heirat war, der Witwe eine Versorgung …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 21. Februar, 2008 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Aktuell meistgelesen

  • Kündigungsfrist nach dem MTV privates Versicherungsgewerbe - (49 Aufrufe)

    Bei einer Kündigung eines Arbeitnehmers durch eine Versicherung sind bei Tarifbindung des Arbeitgebers oder einer Verweisung im Arbeitsvertrag auf die... weiterlesen

  • MTV DPAG Kündigungsfrist Kündigungsfrist nach MTV DPAG - (38 Aufrufe)

    Nicht nur wegen der Nähe zur Zentrale in Bonn (Post-Tower) werden wir oft bei Kündigung von Arbeitnehmern der Deutschen Post AG (DPAG) und Tochterunte... weiterlesen

  • Ford Separation 2019 Kündigungsfrist nach MTV IG Metall? - (35 Aufrufe)

    Die richtige Kündigungsfrist? Es ist kompliziert ... Häufig erreichen uns Fragen nach der richtigen Kündigungsfrist, zuletzt die "Richtige Kündigu... weiterlesen

  • Kündigungsfrist nach § 11 Manteltarifvertrag – MTV Chemie - (34 Aufrufe)

    Die Kündigungsfrist für Beschäftigte der Chemieindustrie ist im Manteltarifvertrag für die chemische Industrie geregelt. § 11 des MTV Chemie sieht übe... weiterlesen

  • Kündigungsfrist MTV Hotel Gaststätten (Dehoga) NRW - (22 Aufrufe)

    Kündigungsfrist MTV Hotel Gaststätten (Dehoga/NGG) NRW Regelmäßig werden wir gefragt, welche Kündigungsfrist bei einer Kündigung im Gaststättengewerb... weiterlesen

Weitere Blogbeiträge »