die Auferstehung der Dot.com Leiche, titelt die Welt heute. In der Tat war das Modeportal, geführt von 14-jährigen
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Veröffentlicht am: 3. Mai, 2007 von RA Michael W. Felser
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nach dem Ranking der insoweit führenden Liste von “Top 100 Business Blogs”. Wir arbeiten natürlich fieberhaft und Tag und Nacht daran, unter die 100 wichtigsten Blogs überhaupt vorzustossen. Dorthin haben sich immerhin schon vier Rechtsblogs durchgesetzt, nämlich Udo Vetters Law Blog, der wirklich sehr schön gestylte Law-Blog von Arne Trautmann & Kollegen, die Handakte Weblawg …
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Veröffentlicht am: 26. April, 2007 von RA Michael W. Felser
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Die Gutscheine des Internetversandhändlers Amazon dürfen nicht nach einem Jahr verfallen. Dies hat das Landegericht München I nun in einem noch nicht rechtskräftigen Urteil (v. 05.04.2007, Az. 12 O 22084/06) entschieden.
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Veröffentlicht am: 25. April, 2007 von RA Michael W. Felser
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Betreiber sogenannter “Usenet”-Server müssen die auf ihren Rechnern eingestellten Inhalte nur in zumutbarer Art und Weise auf eine mögliche Verletzung von Urheberrechten Dritter untersuchen. Dies hat das Landgericht München I (Urteil. v. 19.04.2007, Az.: 7 O 3950/07 – noch nicht rechtskräftig!) entschieden und damit den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung durch Sony BMG Music …
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Veröffentlicht am: 20. April, 2007 von RA Michael W. Felser
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Wird das Internetauktionshaus ebay von dem Inhaber einer geschützten Marke darauf hingewiesen, dass gefälschte Waren seiner Marke zum Verkauf angeboten werden (hier: ROLEX-Uhren), so muss ebay nicht nur das konkrete Angebot unverzüglich sperren, sondern grundsätzlich auch Vorsorge dafür treffen, dass es nicht zu weiteren entsprechenden Markenverletzungen kommt. Das hat heute der Bundesgerichtshof (Urteil v. 19.04.2007, …
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Veröffentlicht am: 19. April, 2007 von RA Michael W. Felser
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Die richtige Kündigungsfrist: Für Beschäftigte in den Versorgungsbetrieben, für die der Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (TV-V) entweder kraft bei... weiterlesen
Die richtige Kündigungsfrist? Es ist kompliziert ... Häufig erreichen uns Fragen nach der richtigen Kündigungsfrist, zuletzt die "Richtige Kündigu... weiterlesen
Die Kündigungsfrist für Beschäftigte der Chemieindustrie ist im Manteltarifvertrag für die chemische Industrie geregelt. § 11 des MTV Chemie sieht übe... weiterlesen
Kündigungsfrist MTV Hotel Gaststätten (Dehoga/NGG) NRW Regelmäßig werden wir gefragt, welche Kündigungsfrist bei einer Kündigung im Gaststättengewerb... weiterlesen
Da erlebt mancher eine böse Überraschung. Häufig in Form einer Abmahnung. Ein Mandant von mir hatte brav den sogenannten "Gelben Schein", also die Arb... weiterlesen
