Internetrechtspraxis.de

Sedo-Domainparking und Markenrecht

Wer eine Domain registriert und bei der Domainhandelsbörse sedo.de zum Verkauf anbietet, muss auch dabei die Markenrechte Anderer beachten. Denn die Verwendung einer Domain im Rahmen einer Sedo Domainparking-Webseite stellt nach Ansicht der Richter des OLG Hamburg (Urteil v. 08.02.2007, Az.: 3 U 109/06) eine kennzeichenmäßige Verwendung (Benutzung) der in der Domain enthaltenen markenrechtlich geschützten …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 19. April, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Moskau Inkasso macht Ernst und erledigt Joe Job

und den kleinen Sch… (Scherzbold), der uns seit Tagen mit angeblichen Rechnungen für eine ebenso angebliche Liveflatcamrate zumüllt. Zuletzt drohte er mit dem Einsatz von Moskau Inkasso. Jetzt hat er aber selbst Angst bekommen: “Sorry: Euro 9132225 gerichtlicher Streitwert war nur Spass. Entschuldigen Sie

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 18. April, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Staatsdiener nutzen dienstlichen Internetzugang zu 2/3 zu privatem Surfen

so der Spiegel in einem Beitrag unter Berufung auf einen Artikel in der TAZ auf Basis der Untersuchungen des Landesrechnungshofs in Berlin. Hoffentlich lesen den Beitrag alle “die, die es angeht”, rechtzeitig. Kündigungen wegen der exzessiven oder unerlaubten Nutzung des Internetzugangs kommen in Mode. Davor schützt, wie der JuracityBlog berichtete, auch die “Unkündbarkeit” nicht. Michael …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 12. April, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

66 % aller Blogger sind weiblich

so der Spiegel und wiederlegt damit ein verbreitetes Vorurteil. Allerdings scheinen die Damen der Schöpfung hier wieder Ihre kommunikativen Stärken auszuspielen. Bei den Juristen scheinen aber die Jungs an der Tastatur zu dominieren, wie das Metablog Jurablogs zeigt. Dort sind die Anwältinnen und Juristinnen noch die Ausnahme. Michael W. Felser Rechtsanwalt www.blog.felser.de

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 12. April, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Verantwortlichkeit des Betreibers eines Meinungsforums im Internet

Die Frage nach der Reichweite der Verantwortlichkeit des Betreibers eines Meinungsforums im Internet für von dritter Seite eingestellte Beiträge musste nun der Bundesgerichtshof (Urteil v. 27.03.2007, Az.: V ZR 101/06) beantworten. Danach kann von dem Betreiber selbst dann Unterlassung, d.h. Löschung, von ehrverletzenden Äußerungen in seinem Meinungsforum verlangt werden, wenn die Identität des Autors dem …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 27. März, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Aktuell meistgelesen

  • Kündigungsfrist nach § 19 TV-V - (49 Aufrufe)

    Die richtige Kündigungsfrist: Für Beschäftigte in den Versorgungsbetrieben, für die der Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (TV-V) entweder kraft bei... weiterlesen

  • Ford Separation 2019 Kündigungsfrist nach MTV IG Metall? - (41 Aufrufe)

    Die richtige Kündigungsfrist? Es ist kompliziert ... Häufig erreichen uns Fragen nach der richtigen Kündigungsfrist, zuletzt die "Richtige Kündigu... weiterlesen

  • Kündigungsfrist nach § 11 Manteltarifvertrag – MTV Chemie - (38 Aufrufe)

    Die Kündigungsfrist für Beschäftigte der Chemieindustrie ist im Manteltarifvertrag für die chemische Industrie geregelt. § 11 des MTV Chemie sieht übe... weiterlesen

  • Gelber Schein und Ablauf der Engeltfortzahlung - (33 Aufrufe)

    Da erlebt mancher eine böse Überraschung. Häufig in Form einer Abmahnung. Ein Mandant von mir hatte brav den sogenannten "Gelben Schein", also die Arb... weiterlesen

  • Kündigungsfrist MTV Hotel Gaststätten (Dehoga) NRW - (32 Aufrufe)

    Kündigungsfrist MTV Hotel Gaststätten (Dehoga/NGG) NRW Regelmäßig werden wir gefragt, welche Kündigungsfrist bei einer Kündigung im Gaststättengewerb... weiterlesen

Weitere Blogbeiträge »