Mietrecht

Rauchen in der eigenen Wohnung?

Überall wird der Raucher heute angefeindet. In Gaststätten, öffentlichen Gebäuden, Bahnen und Bussen, am Arbeitsplatz oder im Hotel; überall soll nicht mehr geraucht werden. Also zieht sich die Minderheit der Raucher in die eigenen vier Wände zurück. Das ist meist eine Mietwohnung. Und wie sieht die Rechtsprechung das Rauchen in den eigenen vier Wänden?

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Veröffentlicht am: 3. März, 2008 von RA Michael W. Felser
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BGH: Zehn Jahre Mietvertragsbindung für Energieverbrauchserfassungsgeräte sind zu lang

Grundsätzlich ist es sinnvoll und nach der Heizkostenverordnung auch zwingend vorgeschrieben, den Verbrauch von Energie für Heizung und Warmwasser in Miet- und Eigentumswohnungen separat zu erfassen. So ist gewährleistet, dass derjenige, der sparsam mit Heizung und Warmwasser umgeht, nicht für die Verschwendung anderer Mieter oder Miteigentümer mitbezahlt. Oft wird die Erfassung durch angemietete Geräte vorgenommen. …

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Veröffentlicht am: 21. Dezember, 2007 von RA Michael W. Felser
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Vermieter pleite, Kaution weg?

Mieter müssen aufpassen, dass der Vermieter die Kaution auf einem insolvenzsicheren Konto anlegt (Anderkonto).  Geht der Vermieter nämlich pleite, ist auch die Kaution futsch, wenn das nicht passiert ist, so der Bundesgerichtshof heute. Der Wohnungsmieter kann seine Mietkaution in der Insolvenz des Vermieters nur

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Veröffentlicht am: 20. Dezember, 2007 von RA Michael W. Felser
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BGH: Keine überspannten Anforderungen an Mieterhöhungsverlangen

Der BGH (Az.: VIII ZR 11/07) hatte zu entscheiden, welche Begründungsanforderungen an ein Mieterhöhungsverlangen gemäß § 558 a BGB zu stellen sind. Im entschiedenen Fall hatte ein Vermieter eine Mieterhöhung unter Bezugnahme auf den Mietspiegel verlangt. Er hatte angegeben, in welches Feld die Wohnung fällt, ohne aber die Mietspanne ausdrücklich anzugeben. Die Vorderinstanzen haben die …

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Veröffentlicht am: 17. Dezember, 2007 von RA Michael W. Felser
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Boom auf Kleintiere nach BGH – Urteil?

Der BGH hatte kürzlich entschieden, dass der formularmäßige vereinbarte Zustimmungsvorbehalt von Vermietern zur Kleintierhaltung rechtswidrig ist. Juracity.de hatte berichtet. Wie Presseportal.de heute berichtet, rechnet die ebay.de – Tochter Kijiji nun mit

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Veröffentlicht am: 20. November, 2007 von RA Michael W. Felser
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