Author Archives RA Michael W. Felser

About RA Michael W. Felser

RA Michael W. Felser
RA Michael W. Felser Rechtsanwalt Felser hat sich auf besondere Gebiete des Arbeitsrechts spezialisiert, insbesondere das Kündigungsrecht, Betriebsverfassungsrecht, Öffentliches Dienstrecht und die sog. “Scheinselbständigkeit”. Im Betriebsrentenrecht hat er sich u.a. durch ein Grundsatzurteil des Bundesarbeitsgerichts einen Namen gemacht.

Bahnstreik: Entscheidung des LAG Chemnitz fällt nach 10 Uhr

denn um 10 Uhr beginnt die Verhandlung, so die Pressemitteilung des Sächsischen Landesarbeitsgerichts in Chemnitz. Einlass ist ab 9:30 Uhr, die Zahl der Sitzplätze ist auf 80 limitiert. Wenn das mal reicht … GdL Chef Schnell hat trotz meiner im Blog geäusserten Bedenken 😉 zum Verlust des Unfallschutzes bei Unterbrechung der Kur seinen Kuraufenthalt für …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 2. November, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):


OVG Rheinland-Pfalz: Pasta basta!

und verbot einem Nudelhersteller – wie bereits die Gewerbeaufsicht – die Herstellung der Pasta („Gammelnudeln“). Dort waren bei Kontrollen erhebliche Verschmutzungen, beträchtlicher Mäusebefall mit entsprechendem Kotaufkommen und die Verwendung nicht mehr verkehrsfähiger Eier

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 1. November, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):


Personalrat: Mitbestimmung bei der Stufenzuordnung nach TVÖD

Dem Personalrat steht nach dem rheinland-pfälzischen Landespersonalvertretungsgesetz bei der Einstellung nicht nur bei der Festlegung der Entgeltgruppe des neuen Mitarbeiters, sondern auch bei der Stufenzuordnung innerhalb der Entgeltgruppe nach § 16 Abs. 2 des Tarifvertrags für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) ein Mitbestimmungsrecht zu. Dies entschied die 5. Kammer (Fachkammer für Landespersonalvertretungsssachen) des Verwaltungsgerichts …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 1. November, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):


Berufung im Arbeitsrecht

Die Berufung ist das richtige Rechtsmittel gegen ein nicht so wie erhofft ausgefallenes Urteil eines Arbeitsgerichts und ist vor dem zuständigen Landesarbeitsgericht möglich. Voraussetzung ist, dass bei der sogenannten Beschwer die Berufungssumme erreicht wird (600,00 Euro, § 64 Abs. 2 b ArbGG) und das Arbeitsgericht die Berufung auch sonst nicht zugelassen hat (§ 64 Abs. …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 1. November, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):


Nichtzulassung der Berufung durch Arbeitsgericht

Warum es sich lohnt, für die Beantwortung einer Rechtsauskunft einen fachlich versierten Anwalt (ggf. bequem per Onlineberatung) zu befragen, kann man bei gutefrage.net sehen. Dort wird einem Fragesteller empfohlen, gegen die Nichtzulassung einer Berufung durch das Arbeitsgericht die Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesarbeitsgericht einzulegen. Wenn der Fragesteller den Rat befolgt, hat er zwar maximal 190 Euro zzgl. …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 1. November, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):