Das hätten Sie jetzt nicht gedacht? Da geht es Ihnen wie den meisten Fluggästen. Selbst Vielflieger verzichten auf die ihnen zustehende Erstattung bei eigener Verspätung, wenn der Billigflieger oder die Linienmaschinen schon gestartet ist. Und wer nicht aktiv fragt, bekommt von den Airlines
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Veröffentlicht am: 14. August, 2007 von RA Michael W. Felser
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denn auch für selbständige Webdesigner, Fotografen, Layouter und andere Künstler muss die Künstlersozialabgabe an die Künstlersozialversicherungskasse abgeführt werden. Eine Gesetzesänderung hat jetzt die Rechtslage verschärft. Auch Unternehmen, die nicht damit rechnen, und selbst Freiberufler können abgabepflichtig werden. Denn neben den klassischen Verwertern künstlerischer Leistungen sind auch abgabepflichtig: “Unternehmen, die Werbung oder Öffentlichkeitsarbeit für Zwecke ihres …
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Veröffentlicht am: 13. August, 2007 von RA Michael W. Felser
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so das Landesarbeitsgericht Hamm (LAG Hamm vom 28.06.2007 – Aktenzeichen: 10 Ta 149/07) in einem Fall von wiederholten einseitigen Anordnungen von Mehrarbeit ohne Beteiligung des Betriebsrats. Das Landesarbeitsgericht hielt daher in einem Beschlußverfahren eines Betriebsrats einen Gegenstandswert von 12.000 Euro (dreifacher Hilfswert) für angemessen: “Die gerade in der Anzahl der geleisteten Mehrarbeitsstunden zum Ausdruck kommende …
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Veröffentlicht am: 13. August, 2007 von RA Michael W. Felser
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Die E-Mails bringen es an den Tag, immer öfter. Auch in Arbeitsgerichtsprozessen. Deshalb konnte das Landesarbeitsgericht Köln “kurzen Prozess” machen und die Arbeitnehmereigenschaft (”Scheinselbständigkeit“) eines angeblich freien Beraters alleine auf der Grundlage entsprechender Korrespondenz annehmen. Verraten hatte die tatsächliche Durchführung des Vertragsverhältnisses eine Serie von E-Mails, in denen das angebliche Auftraggeber dem “Berater” dezidierte Anweisungen …
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Veröffentlicht am: 13. August, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Berater, Beratervertrag, Beratung, Dienstvertrag, E-Mails, freier Mitarbeiter, LAG Köln, Scheinselbständigkeit
Mal wieder eine Entscheidung zum sog. Hartz IV: Das LSG Rheinland – Pfalz (L 3 ER 175/07 AS) hatte sich mit der Frage zu befassen, ob ALG II – Beziehern die Leistungen abgesenkt werden können, wenn diese sich weigern, eine Eingliederungsvereinbarung zu unterzeichnern. Grundsätzlich geht das schon, entschied das LSG. Aber vorliegend
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Veröffentlicht am: 13. August, 2007 von RA Michael W. Felser
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Bei einer Kündigung eines Arbeitnehmers durch eine Versicherung sind bei Tarifbindung des Arbeitgebers oder einer Verweisung im Arbeitsvertrag auf die... weiterlesen
Nicht nur wegen der Nähe zur Zentrale in Bonn (Post-Tower) werden wir oft bei Kündigung von Arbeitnehmern der Deutschen Post AG (DPAG) und Tochterunte... weiterlesen
Die richtige Kündigungsfrist? Es ist kompliziert ... Häufig erreichen uns Fragen nach der richtigen Kündigungsfrist, zuletzt die "Richtige Kündigu... weiterlesen
Die Kündigungsfrist für Beschäftigte der Chemieindustrie ist im Manteltarifvertrag für die chemische Industrie geregelt. § 11 des MTV Chemie sieht übe... weiterlesen
Kündigungsfrist MTV Hotel Gaststätten (Dehoga/NGG) NRW Regelmäßig werden wir gefragt, welche Kündigungsfrist bei einer Kündigung im Gaststättengewerb... weiterlesen
