Verloren und trotzdem gewonnen: BAG zur Turboprämie ausserhalb von Sozialplänen

In seinem Urteil vom 03.05.2006 (4 AZR 189/05) hat das Bundesarbeitsgericht sich erneut mit sogenannten „Turboprämien“ (auch Rennprämie“ genannt) beschäftigt und diese für zulässig erklärt, sofern es sich um eine kollektive Regelung ausserhalb eines Sozialplanes handelt. Unter Turboprämien versteht man Geldbeträge, die gezahlt werden, wenn (und damit!) ein gekündigter Mitarbeiter keine Kündigungsschutzklage erhebt. In § …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 5. Mai, 2006 von RA Felser
Stichwörter (Tags):

Ein Mieter muss bei Einhaltung der Grenzwerte eine Mobilfunkantenne auf dem Dach dulden

Das geht aus einem jetzt veröffentlicheten Urteil des Bundesgerichtshofs (gerichtliches Aktenzeichen: VIII ZR 74/05) hervor. Der beklagte Vermieter gestattete einem Mobilfunkunternehmen, im Speicher und auf dem Dach seines Mietshauses eine Mobilfunksendeanlage einzurichten. Die Kläger, die als Mieter in dem Mietshaus des beklagten Vermieters eine Dachgeschosswohnung bewohnen, begehrten die Unterlassung der Einrichtung und des Betriebes der …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 5. Mai, 2006 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Ein Tarifvertrag ist regelmäßig nur als Ganzes kündbar

Das Bundesarbeitsgericht hat mit seinem Urteil vom 03.05.2006 (gerichtliches Aktenzeichen: 4 AZR 795/05) entschieden, dass eine Teilkündigung eines Firmentarifvertrages unzulässig ist. Der beklagte Arbeitgeber hatte im Jahre 1997 mit der IG Medien einen Firmentarifvertrag abgeschlossen. Nach der in § 1 des Tarifvertrages enthaltenen Verweisung finden in dem Betrieb des beklagten Arbeitgebers insgesamt 16 verschiedene Tarifverträge …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 4. Mai, 2006 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Welt am Sonntag beleuchtet Konsequenzen aus Urteil des BAG zu Ausbildungskostenklauseln

In der Ausgabe vom 30.4.2006 berichtet die WAMS ausführlich über das BAG-Urteil und lotet die Folgen für Arbeitnehmer und Arbeitgeber aus. Michael W. Felser Rechtsanwalt Rechtsanwälte Felser Arbeitsvertrag.de

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 3. Mai, 2006 von RA Felser
Stichwörter (Tags):

Capital berichtet über Ausbildungskostenurteil des BAG

Die Verbraucher- und Anlegerzeitschrift „CAPITAL“ berichtet in ihrer neuesten Ausgabe über das Urteil des BAG zu arbeitsvertraglichen Klauseln bezüglich Rückzahlung von Ausbildungskosten. Der Juracity-Blog berichtete hier darüber. Michael W. Felser Rechtsanwalt Rechtsanwälte Felser Arbeitsvertrag.de

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 3. Mai, 2006 von RA Felser
Stichwörter (Tags):

Aktuell meistgelesen

  • Personalrat: Mitbestimmung bei der Stufenzuordnung nach TVÖD - (630 Aufrufe)

    Dem Personalrat steht nach dem rheinland-pfälzischen Landespersonalvertretungsgesetz bei der Einstellung nicht nur bei der Festlegung der Entgeltgrupp... weiterlesen

  • LAG Köln: Kündigung wegen Gammelfleisch trotz Schwerbehinderung rechtens - (121 Aufrufe)

    Ein Metzger, der Hackfleisch umetikettiert und dabei das Mindesthaltbarkeitsdatum manipuliert, kann fristlos gekündigt werden, selbst wenn er schwerbe... weiterlesen

  • Urlaub 10 Rechtsirrtümer über Urlaub im Job - (54 Aufrufe)

    Es ist Mitte Juni, sommerlich warm und kurz vor den Sommerferien? Dann träumt man schon über den bevorstehenden lang ersehnten Sommerurlaub. Damit Trä... weiterlesen

  • Kündigungsfrist nach § 11 Manteltarifvertrag – MTV Chemie - (45 Aufrufe)

    Die Kündigungsfrist für Beschäftigte der Chemieindustrie ist im Manteltarifvertrag für die chemische Industrie geregelt. § 11 des MTV Chemie sieht übe... weiterlesen

  • Kündigungsfrist nach dem MTV privates Versicherungsgewerbe - (34 Aufrufe)

    Bei einer Kündigung eines Arbeitnehmers durch eine Versicherung sind bei Tarifbindung des Arbeitgebers oder einer Verweisung im Arbeitsvertrag auf die... weiterlesen

Weitere Blogbeiträge »