Rentenversicherungspflicht für Geschäftsführer und Directors von Limited’s

Das Urteil des Bundessozialgerichts vom 24.11.2005 liegt nun auf dem Juracity Blog im Volltext und kommentiert vor. Juracity Merkblatt GmbH-Geschäftsführer BSG vom 24.11.2005 Das Urteil betrifft auch die Directors von Limited Companies, die häufig aus sozialversicherungsrechtlichen Erwägungen in Betracht gezogen wurden. Die Sozialversicherungsträger haben in der N i e d e r s c h …

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Veröffentlicht am: 16. März, 2006 von RA Felser
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Fussball-Weltmeisterschaft am Arbeitsplatz

Die Fussball WM ist nicht nur für die Stadionzuschauer mit vielen Unwägbarkeiten verbunden (kommt die deutsche Nationalmannschaft weiter, bekomme ich Karten?). Auch fussballbegeisterte Arbeitnehmer bereiten sich schon auf die WM vor und fragen sich, wie sich die Zeit von 9. Juni 2006 bis 9. Juli 2006 mit dem Job vereinbaren lässt. In einem Merkblatt hat …

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Veröffentlicht am: 15. März, 2006 von RA Felser
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Absenkung Beitragssatz Arbeitslosenversicherung von 6,5 % auf 4,5 % und mehr …

Die Bundesregierung plant nach einer Mitteilung des AuS-Portals der Universität Köln eine Absenkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung von 6,5 auf 4,5 %, Erhöhung der Mehrwertsteuer um drei Prozentpunkte, Anhebung des Pauschalbeitragssatzes für Minijobber um 5 auf 30 %, Begrenzung der Sozialversicherungsfreiheit von Sonn-, Feiertags- und Nachtzuschlägen. Die Bundesregierung hat am 22.02.2006 den erst jetzt veröffentlichten …

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Veröffentlicht am: 15. März, 2006 von RA Felser
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BAG: Skifahren ist bei angeblicher Gehirnhautentzündig genesungswidrig

Ein Arbeitnehmer, der wegen einer Hirnhautentzündung (Meningoenzephalitis) arbeitsunfähig erkrankt ist, kann nicht gleichzeitig in Skiurlaub fahren (so das Bundesarbeitsgericht vom 2. März 2006 – 2 AZR 53/05). Ein solches Verhalten ist genesungswidrig und berechtigt den Arbeitgeber zur ausserordentlichen, d.h.fristlosen Kündigung. Pikanterweise war der gekündigte Mitarbeiter als ärztlicher Gutachter beim Medizinischen Dienst der Krankenkassen beschäftigt. Er …

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Veröffentlicht am: 15. März, 2006 von RA Felser
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BAG vom 14.03.2006: Einmal erteilter Urlaub kann nicht widerufen werden

Bereits mehrfach hat das Bundesarbeitsgericht (zuletzt mit Urteil vom 14. März 2006 – 9 AZR 11/05) entschieden, dass ein einmal genehmigter Urlaub vom Arbeitgeber nicht mehr einseitig widerufen werden kann. Vielmehr bedarf es dann einer einvernehmlichen Regelung mit dem Mitarbeiter. „Nach dem BUrlG besteht kein Anspruch des Arbeitgebers gegen den Arbeitnehmer, den gewährten Urlaub abzubrechen …

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Veröffentlicht am: 15. März, 2006 von RA Michael W. Felser
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