Aktuelles

TVÖD: Seminar leistungsorientierte Vergütung mit Dr. Karin Tondorf am 8.11.2006 (Pfalzakademie)

Am Mittwoch, 8. November, bietet die Pfalzakademie Lambrecht in Kooperation mit ver.di Rheinland-Pfalz und der Gleichstellungsbeauftragten des Bezirksverbands Pfalz, Monika Krzyzaniak, einen Erfahrungsaustausch sowie Beratung zur leistungsorientierten Vergütung im öffentlichen Dienst an. Nachdem sich bereits im Frühjahr über 100 Personalverantwortliche, Personalräte und Gleichstellungsbeauftragte in der Pfalzakademie erstmals über die neuen tariflichen Bestimmungen informiert hatten, steht …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 31. Oktober, 2006 von RA Felser
Stichwörter (Tags):


Überleitung in den TV-L durch den TVÜ-Länder am 01.11.2006

Zum 01.11.2006 werden die Beschäftigten in den Verwaltungen der Länder, in denen der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst der Länder (TV-L) mit Ver.di vereinbart wurde, auf der Grundlage des Überleitungstarifvertrages (TVÜ-Länder) den neuen Entgeltgruppen zugeordnet (Juracity berichtete). Unser Mitblogger, Rechtsanwalt Wolfgang Hamer, Autor des bereits in zweiter Auflage erschienenen Basiskommentars zum TVÖD, referiert hierzu und …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 31. Oktober, 2006 von RA Felser
Stichwörter (Tags):


LG Düsseldorf: Reiseveranstalter haftet nicht für den Tod eines 14-Jährigen vor Bali

Das Landgericht Düsseldorf hat mit seinem heute verkündeten Urteil (gerichtliches Aktenzeichen: 11 O 322/03) eine u.a. auf Schmerzensgeld, Schadensersatz und Verdienstausfall gerichtete Klage abgewiesen. Hintergrund dieser Klage war der tragische Unfalltod des 14-jährigen Sohns der klagenden Eltern während eines Bali-Urlaubs.

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 31. Oktober, 2006 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):


Karriere.de: Vorsicht beim Aufhebungsvertrag – mit Zitaten von Rechtsanwältin Schuster und Rechtsanwalt Felser

Karriere, das junge Jobmagazin aus dem Hause Handelsblatt, beschäftigt sich im Novemberheft vor dem HIntergrund nach wie vor drohender Massenentlassungen bei Benq/Siemens, Telekom, Allianz, Airbus & Co. mit dem Thema „Entlassungen: Nicht voreilig Aufhebungsverträge unterschreiben. Arbeitnehmer riskieren Sperre bei Arbeitslosengeld und Sozialversicherungsschutz“ (zur Pressemeldung). Für die Themen Aufhebungsvertrag und Arbeitsagentur, Abfindung & Steuern hat das …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 31. Oktober, 2006 von RA Felser
Stichwörter (Tags):


BGH: Verwendung von Politikerfotos zu Werbezwecken – Kein Geld für Oskar Lafontaine

Wer das Foto eines prominenten Politikers – hier der ehemalige Bundesfinanzminister Oskar Lafontaine – aus aktuellem poltischen Anlass für einen satirischen Werbespruch verwendet, ohne über eine bloße Aufmerksamkeitswerbung hinaus die Person des Klägers zur Anpreisung seiner Dienstleistung zu vermarkten, muss dem Abgebildeten keine Linzenzgebühren zahlen. Der für das Wettbewerbsrecht sowie die Rechtsstreitigkeiten über die kommerzielle …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 30. Oktober, 2006 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):