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Dresscode für Keuschheitsring ?

Ein Londoner Gericht hatte sich mit der Frage zu beschäftigen, ob eine 16 – jährige Pastorentocher im Schulunterricht ihren Keuschheitsring ablegen muss. Die Schule hatte ihr das Tragen des Rings untersagt. Die Kleiderordnung der Schule im Südosten Englands legt fest, dass kein Schmuck getragen werden darf.

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Veröffentlicht am: 17. Juli, 2007 von RA Michael W. Felser
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OLG Köln: EUR 15.000,00 Schadenersatz für “Blaue Luftmatratze” mit weit herausgesteckten Zungen

Mit einem Vergleich endete am Freitag der Rechtsstreit zwischen einer Frankfurter Kunstprofessorin und einem Kölner Galeriebetreiber. Wie das OLG Köln (Az.: 1 U 4/07) in einer Presseerklärung mitteilt, zahlt der Galerist EUR 15.000,00 Schadenersatz für ein 2001 verloren gegangenes Kunstwerk, die „Blaue Luftmatratze.

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Veröffentlicht am: 4. Juni, 2007 von RA Michael W. Felser
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LG Kleve: Körnerkissen nicht in die Mikrowelle

Mit (rechtskräftigem) Urteil vom 27.04.2007 (5 S 48/06) hat das Landgericht Kleve die Klage gegen den Hausratversicherer wegen Schadenersatz der Mikrowelle abgewiesen, welche in Brand geraten war, nachdem die Versicherungsnehmerin ein mit Körnern gefülltes Säckchen in ihrem Mikrowellengerät erhitzt hatte. In der Gebrauchsanweisung sei nämlich ausdrücklich davor gewarnt worden, mit Körnern, Kirschkernen oder Gel gefüllte …

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Veröffentlicht am: 29. Mai, 2007 von RA Michael W. Felser
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Das perfekte Grillen :: Tipps und Urteile zum Grillen auf Balkon und Terasse

Kaum lässt sich die Sonne einmal länger blicken, erfüllt die Luft neben dem Blütenduft der feine Rauch perfekt gegrillter Würstchen, Spareribs und Steaks. An den Tankstellen türmen sich Säcke von Grillkohle und Grillzubehör als ladenschlussfreie “Reiseartikel”. Damit das archaische Vergnügen ungetrübt und das Verhältnis zu den Nachbarn “rauchfrei” bleibt, haben wir ein Merkblatt mit einer …

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Veröffentlicht am: 1. Mai, 2007 von RA Michael W. Felser
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Vor Gericht und auf hoher See: Bei Bit und Bud oder EuG und BGH droht (keine) Verwechslungsgefahr

Der Volksmund hat es geahnt. Während der offensichtlich dem Weine näherstehende Bundesgerichtshof (BGH vom 26.04.2001 Aktenzeichen I ZR 212 /98) phonetisch für Biertrinker befremdend zwischen Bitburgers „Bit“ und Budweiser´s „Bud“ eine Verwechslungsgefahr sah, hielt das nicht mit dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zu verwechselnde erstinstanztliche Europäische Gericht (EuG) (was aber wieder unsere Zeitungen nicht schert (Mitteldeutsche …

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Veröffentlicht am: 20. Oktober, 2006 von RA Felser
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Fussball-WM und ZPO: Fussballspiel als erheblicher Verlegungsgrund nach § 227 ZPO

In den KAV-Mitteilungen des Kölner Anwaltvereins (Ausgabe 4, September 2006, S. 35) war ein von Herrn Kollegen RA Michael Göres mitgeteilter Beschluss des Amtsgerichts Hohenstein-Ernstthal abgedruckt, der sowohl formell gründlich als auch materiell absolut zutreffend ist. Das AG Hohenstein-Ernstthal hatte einem Verlegungsantrag des Anwaltes der zu scheidenden Ehemannes zugestimmt, der damit begründet wurde, dass der …

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Veröffentlicht am: 3. Oktober, 2006 von RA Felser
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