Urteil

Statusfeststellungsverfahren und seine Dauer

Für Eingeweihte birgt das Statusfeststellungsverfahren vor der Clearingstelle der DRV an sich schon einige Possen, leider auch bei der Dauer. Schön illustriert wird die Dauer einer Statusfeststellung durch die Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 25.04.2012 zur Sozialversicherungspflichtigkeit der Beschäftigung eines Familienhelfers. Das Sozialgericht Berlin hatte am 24. Januar 2007 entschieden, das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg nach Berufung mit …

Weiterlesen >

Statusfeststellungsverfahren und seine Dauer
4.4 (88.57%) 7 votes

Veröffentlicht am: 22. Juni, 2015 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , ,


Unfall im Ausland – was tun ?

Ein Unfall im Ausland verdirbt nicht nur die Urlaubsfreude. Gerade in der Sommer – und Ferienzeit passieren bei Auslandsreisen häufig Unfälle. Es wird geschätzt, dass jährlich ca. 100.000 bis 150.000 Deutsche im Ausland unschuldig in einen Unfall verwickelt werden. Jeder Unfall im Urlaub ist ein Ärgernis. Besonders ärgerlich aber ist es, wenn die Regulierung später …

Weiterlesen >


Arbeitszeugnis: Anspruch des Arbeitnehmers auf gute Wünsche?

Ein qualifiziertes Arbeitszeugnis erstreckt sich nach § 109 GewO auf Beurteilung der Leistung und des Verhaltens des Arbeitnehmers und gibt Auskunft über Dauer und Art der Beschäftigung. Immer wieder wird vor Arbeitsgerichten darüber gestritten, dass der Arbeitgeber, insbesondere bei guten und sehr guten Beurteilungen, dem Arbeitnehmer für bisherige Tätigkeit danken und für die Zukunft des …

Weiterlesen >

Arbeitszeugnis: Anspruch des Arbeitnehmers auf gute Wünsche?
5 (100%) 3 votes

Veröffentlicht am: 27. Mai, 2015 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , ,


BAG Urteil zur Durchschnittsnote im Arbeitszeugnis

Rechtsanwalt Felser kommentiert in der aktuellen Ausgabe der Legal Tribune Online, die auch über die meisten sozialen Medien verbreitete wird (Facebook, Twitter & Co.) das Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 17.11.2014 zur Durchschnittsnote beim Arbeitszeugnis. Geklagt hatte eine Zahnarzthelferin, die Mitte 2011 mit der Schulnote drei („zu unserer vollen Zufriedenheit“) im Arbeitszeugnis bewertet wurde, aber der …

Weiterlesen >

BAG Urteil zur Durchschnittsnote im Arbeitszeugnis
5 (100%) 1 vote

Veröffentlicht am: 19. November, 2014 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , , ,


Anfechtung der Wahl der Schwerbehindertenvertretung

Anfechtung der Wahl der Schwerbehindertenvertretung: Auch die Wahl der Schwerbehindertenvertretung bzw. der Vertrauensperson der Schwerbehinderten kann wie eine Betriebsratswahl vor dem Arbeitsgericht angefochten werden. In letzter Zeit häufen sich auch die entsprechenden Verfahren vor den Arbeitsgerichten. Zwei typische Fehler scheinen bei der Wahl der Vertretungen der Schwerbehinderten häufig vorzukommen. Gründe für eine Anfechtung der Wahl …

Weiterlesen >

Anfechtung der Wahl der Schwerbehindertenvertretung
5 (100%) 2 votes

Veröffentlicht am: 29. Oktober, 2014 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , , , , , , ,


Dienstwagen und Kündigung: Entzug nur gegen Entschädigung

Wer als Arbeitnehmer im Vertrieb, als Führungskraft oder Geschäftsführer beschäftigt wird, erhält vom Unternehmen häufig einen Dienstwagen zur beruflichen und privaten Nutzung. Die private Nutzung wird versteuert, der Dienstwagen ist Gehaltsbestandteil und wird bei Verhandlungen in der Praxis auch so betrachtet. Bei einer Kündigung wird der Dienstwagen gerne als Druckmittel eingesetzt: Das Unternehmen entzieht dem …

Weiterlesen >

Dienstwagen und Kündigung: Entzug nur gegen Entschädigung
5 (100%) 3 votes

Veröffentlicht am: 27. August, 2014 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , , , ,


Befristeter Arbeitsvertrag mit Erzieherin?

59 % aller Neueinstellungen im öffentlichen Dienst werden als befristeter Arbeitsvertrag vorgenommen, auch als Erzieherin (Zusatzkraft) oder sonstige Beschäftigte in Kindertagesstätten (Kita). Häufig folgt eine Befristung der anderen, so dass regelrechte Befristungskarrieren auch im Kitabereich üblicher werden. Rechtmässigkeit von Befristungen im Kitabereich Ob ein befristeter Arbeitsvertrag mit einer Erzieherin oder Zusatzkraft rechtmäßig ist, richtet sich …

Weiterlesen >

Befristeter Arbeitsvertrag mit Erzieherin?
5 (100%) 2 votes

Veröffentlicht am: 23. Juli, 2014 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , , ,


Befristeter Arbeitsvertrag als Vertretungslehrer

        Befristeter Vertrag für Lehrer? Immer mehr Lehrer werden in NRW als Vertretungslehrer unzulässigerweise über Jahre und mit zahlreichen befristeten Arbeitsverträgen (Kettenbefristung) im Rahmen eines „Gesamtvertretungskonzeptes“ an Schulen eingesetzt. Teilweise laufen die befristeten Verträge (bezogen auf ein Schuljahr) über mehr als zehn Jahre und mit mehr als zehn befristeten Arbeitsverträgen. Diese Praxis  …

Weiterlesen >

Befristeter Arbeitsvertrag als Vertretungslehrer
4 (80%) 3 votes

Veröffentlicht am: 25. November, 2013 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , ,


Elternunterhalt: Fachanwalt für Familienrecht Brühl

Beim Thema Elternunterhalt macht ihr niemand etwas vor. Unsere Fachanwältin für Familienrecht Eva Gerz ist weit über Brühl und Köln hinaus anerkannte Expertin für Elternunterhalt. Sie wird als Anwalt nicht nur im Kölner Express, der Süddeutschen Zeitung, der Frankurter Allgemeinen  Zeitung und der Rheinischen Post zum Thema Elternunterhalt interviewt und in entsprechenden Foren im Internet …

Weiterlesen >

Elternunterhalt: Fachanwalt für Familienrecht Brühl
4.2 (84%) 5 votes

Veröffentlicht am: 30. November, 2012 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , , , , , , , , ,


Grill anwerfen und Würstchen teilen – Urteile und Recht rund ums Grillen

Fussball im Fernsehen oder auch nicht und Sonnenschein, wer da den Grill nicht anwirft ist selbst schuld. Oder Nachbar. Auf den muss man allerdings nach Lärmschutz- und Immissionsschutzvorschriften Rücksicht nehmen. Übung macht den Meister, und richtiges Grillen geht auch ohne Qualm, Feiern auch ohne Lärm – jedenfalls nach 22 Uhr. Wie oft man grillen darf …

Weiterlesen >

Grill anwerfen und Würstchen teilen – Urteile und Recht rund ums Grillen
5 (100%) 2 votes

Veröffentlicht am: 19. Mai, 2012 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , ,