DRV

Statusfeststellungsverfahren und seine Dauer

Für Eingeweihte birgt das Statusfeststellungsverfahren vor der Clearingstelle der DRV an sich schon einige Possen, leider auch bei der Dauer. Schön illustriert wird die Dauer einer Statusfeststellung durch die Entscheidung des Bundessozialgerichts vom 25.04.2012 zur Sozialversicherungspflichtigkeit der Beschäftigung eines Familienhelfers. Das Sozialgericht Berlin hatte am 24. Januar 2007 entschieden, das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg nach Berufung mit …

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Veröffentlicht am: 22. Juni, 2015 von RA Michael W. Felser
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Sozialversicherungsfrei als Interimsgeschäftsführer?

Interimsgeschäftsführer einer GmbH bieten wie andere Interimsmanager ihre Dienste verschiedenen Auftraggebern befristet an und lösen Aufgaben auf Zeit. Die meisten Interimsmanager fühlen sich als Selbständige und führen dementsprechend keine Sozialversicherungsbeiträge ab. Fremdgeschäftsführer und demnach auch Interimsgeschäftsführer in einer GmbH müssen auch dann, wenn sie überwiegend für einen Auftraggeber tätig sind und keinen sozialversicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen, …

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Sozialversicherungsfrei als Interimsgeschäftsführer?
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Veröffentlicht am: 10. Juni, 2015 von RA Michael W. Felser
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Kranführer auch ohne Kran selbständig

Einem Kranführer, der ohne eigenen Kran als Selbständiger Aufträge erledigte, wurde in einem Strafverfahren vom Staatsanwaltschaft attestiert, es gäbe keine selbständige Tätigkeit eines Kranführers ohne Fahrzeug. Das Problem bei Irrtümern über die Frage der Sozialversicherungspflichtigkeit kann jedenfalls am Bau gravierende Folgen (Haft, Insolvenz) haben. Zum Glück suchte der Unternehmer aus dem Ruhrgebiet nach Recherchen im …

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Veröffentlicht am: 12. Mai, 2015 von RA Michael W. Felser
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Scheinselbständigkeit am Bau

Besuch vom Zoll, so beginnen die Probleme mit der Scheinselbständigkeit am Bau häufig. Manchmal klingeln die Zollbeamten höflich und bitten um Unterlagen, oft aber kommt der Besuch vom Zoll mit einem Durchsuchungsbeschluß. Oder es gibt eine unangemeldete Kontrolle auf Baustellen. Für viele Bauunternehmen und selbständige Subunternehmer kann der Besuch existenbedrohliche Folgen haben: Die selbständigen Subunternehmer …

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Veröffentlicht am: 15. April, 2015 von RA Michael W. Felser
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13 Rechtsirrtümer bei Scheinselbständigkeit

Um die Sozialversicherungspflichtigkeit von Selbständigen – Stichwort Scheinselbständigkeit – ranken sich viele Mythen, als Anwalt bekommt man viele Rechtsirrtümer zu hören. Leider kann man nicht immer korrigierend eingreifen, häufig kann die Lage nur noch für die Zukunft repariert werden. Der günstigste Rat ist immer der rechtzeitige Rat. Doch jetzt zu den Rechtsirrtümern: 1. Mehrere Auftraggeber …

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Veröffentlicht am: 11. November, 2014 von RA Michael W. Felser
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Scheinselbständigkeit: Steuerberater darf nicht beraten und vertreten, haftet aber!

Für viele Steuerberater als erste Anlaufsstelle bei Steuer und Lohnbuchhaltung gehört die Beratung auch über arbeitsrechtliche und sozialversicherungsrechtliche Fragen zum „Nebengeschäft“, auch Fragen der Sozialversicherungspflicht (Anfrageverfahren, Statusfeststellungsverfahren, Scheinselbständigkeit, Künstlersozialversicherung) gehören in der Praxis dazu. So kam es, dass auch eine Steuerberaterin aus Aachen in einem Statusfeststellungsverfahren bei der DRV Widerspruch gegen den für ihren Mandanten ungünstigen …

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Veröffentlicht am: 11. November, 2014 von RA Michael W. Felser
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Sozialgericht Köln: Keine Scheinselbständigkeit bei IT-Berater

Immer wieder gibt es Streit über die Sozialversicherungspflicht von selbständigen IT-Berater n, häufig bis vor das Sozialgericht. Werden Statusfeststellungsverfahren – die häufig von den Auftraggebern verlangt werden – bei der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Bund eingeleitet, erkennt die DRV regelmäßig auf eine abhängige Beschäftigung (Scheinselbständigkeit). Folge: Der Auftraggeber kündigt, muss allerdings alle Beiträge innerhalb der Verjahrungsfrist …

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Veröffentlicht am: 9. November, 2012 von RA Michael W. Felser
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Physiotherapeuten in fremder Praxis sind selbständig

Physiotherapeuten, die in der Praxis eines anderen Physiotherapeuten gegen Honorar tätig sind, ohne selbst mit der Krankenkasse abrechnen zu dürfen, sind selbständig und nicht scheinselbständig. Dies gilt jedenfalls dann, wenn sie ein prozentual anteiliges Honorar erhalten, so die Rechtsprechung: „Gemessen an dem Vertrag, den die Antragstellerin und B mit Wirkung ab 1. November 2007 geschlossen …

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Veröffentlicht am: 12. Juli, 2011 von RA Michael W. Felser
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Selbstfahrende Kraftfahrer ohne eigenes Fahrzeug können selbständig sein

Das jedenfalls meint das Landessozialgericht in Bayern im Falle eines Kraftfahrers, der sich u.a. als „Aushilfsfahrer“ für die Urlaubs- und Krankheitsvertretung bei verschiedenen Busunternehmen verdingte. “ Die Tätigkeit als Fahrer kann zwar sowohl im Rahmen eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses (vgl. allg. hierzu BSG, Urteil vom 19.08.2003 – B 2 U 38/02 R = SozR 4-2700 § …

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Veröffentlicht am: 12. Juli, 2011 von RA Michael W. Felser
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Was ist das: Ein Dienstordnungsangestellter?

Der Begriff des Dienstordnungsangestellten oder kurz DO-Angestellten ist im Arbeitsrecht relativ unbekannt. Bei Krankenkassen und Berufsgenossenschaften gibt es sie, die Dienstordnung. Angestellte werden bei Sozialversicherungsträgern zwar wie normale Arbeitnehmer eingestellt; es gilt jedoch die Dienstordnung –  für die sog. Dienstordnungsangestellten gilt danach Beamtenrecht. Dabei werden sie aber nicht wie Beamte ernannt, sondern privatrechtlich eingestellt. Seit …

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Veröffentlicht am: 20. April, 2010 von RA Michael W. Felser
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