Strafrecht

Strafanzeige gegen Jan Ullrich – Betrug durch Doping?

Der Kollege Felser hatte bereits an anderer Stelle die Affäre um Deutschlands größten Radstar aus arbeitsrechtlicher Sicht beleuchtet. Es ging zwischenzeitlich auch durch die Presse, daß gegen die Radprofis Jan Ullrich und Oscar Sevilla und auch gegen den ehemaligen Sportlichen Leiter des T-Mobile-Teams, Rudy Pevenage, bei der Staatsanwaltschaft Bonn am 07.07.2006 durch die Kriminologin und …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 28. Juli, 2006 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Strafhaft: Anspruch auf Verlegung in Heimatnähe?

Ein zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilter Strafgefangener mit letztem Wohnsitz vor der Inhaftierung in München hatte die Verlegung aus der bayerischen Strafanstalt Straubing in eine Strafanstalt in der Nähe seiner Anghörigen beantragt, da seine Eltern und sein Bruder in Brandenburg, seine Schwester und seine Neffen und Nichten in Sachsen leben und seine Verlobte, mit welcher er …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 5. Juni, 2006 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

umfassendes Auskunftsverweigerungsrecht bei Gefahr des Rückschlusses auf weitere Straftaten – Beugehaft für Terroristin Eva Haule aufgehoben

1988 war Eva Haule unter anderem wegen des versuchten Sprengstoffanschlag auf die NATO-Schule in Oberammergau des 43fach versuchten Mordes in Tateinheit mit versuchtem Herbeiführen einer Sprengstoffexplosion und des schweren Raubes, jeweils in Tateinheit mit mitgliedschaftlicher Beteiligung an einer terroristischen Vereinigung, sowie die rund zweieinhalbjährige Mitgliedschaft in der „RAF“, und weiter 1994 wegen Mordes in Tateinheit …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 22. Mai, 2006 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Bußgeldverfahren: Verjährungsunterbrechung ohne schriftliche Dokumentation des Betroffenenwechsels?

Das OLG Brandenburg hat in seiner Entscheidung vom 16.11.2005, dem Bundesgerichtshof die Frage vorgelegt, ob im elektronischen (Verkehrs-) Bußgeldverfahren die Versendung des Anhörungsbogens an einen anderen, als den Halter, bzw. ursprünglichen Betroffenen auch zur Verjährungsunterbrechung führt, wenn die Anordnung des „Betroffenenwechsels“ nicht schriftlich durch Handzeichen, Paraphe o. ä. dokumentiert sei. Da das Gericht von der …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 17. Mai, 2006 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

„Kannibale von Rotenburg“ wegen Mordes verurteilt

Der als „Kannibale von Rotenburg“ (Hessen) bekannt gewordene Armin M. (44) hatte über das Internet ein tötungswilliges Opfer gesucht, da er bereits in der Pubertät Phantasien hegte, als Schlachter eine männliche Person durch Abstechen zu töten, dann

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 13. Mai, 2006 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Aktuell meistgelesen

  • Kündigungsfrist nach § 19 TV-V - (57 Aufrufe)

    Die richtige Kündigungsfrist: Für Beschäftigte in den Versorgungsbetrieben, für die der Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (TV-V) entweder kraft bei... weiterlesen

  • Gelber Schein und Ablauf der Engeltfortzahlung - (44 Aufrufe)

    Da erlebt mancher eine böse Überraschung. Häufig in Form einer Abmahnung. Ein Mandant von mir hatte brav den sogenannten "Gelben Schein", also die Arb... weiterlesen

  • Kündigungsfrist nach § 11 Manteltarifvertrag – MTV Chemie - (43 Aufrufe)

    Die Kündigungsfrist für Beschäftigte der Chemieindustrie ist im Manteltarifvertrag für die chemische Industrie geregelt. § 11 des MTV Chemie sieht übe... weiterlesen

  • Kündigungsfrist nach dem MTV privates Versicherungsgewerbe - (35 Aufrufe)

    Bei einer Kündigung eines Arbeitnehmers durch eine Versicherung sind bei Tarifbindung des Arbeitgebers oder einer Verweisung im Arbeitsvertrag auf die... weiterlesen

  • Ford Separation 2019 Kündigungsfrist nach MTV IG Metall? - (35 Aufrufe)

    Die richtige Kündigungsfrist? Es ist kompliziert ... Häufig erreichen uns Fragen nach der richtigen Kündigungsfrist, zuletzt die "Richtige Kündigu... weiterlesen

Weitere Blogbeiträge »