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AG München: Schunkeln ja; aber bitte mit Vorsicht !

Alljährlich im September begibt sich der Münchener gemeinsam mit zahllosen Touristen aus allen Herren Ländern auf die Wies’n um dort in Bierzelten bayerische Gemütlichkeit und Bierseeligkeit zu erleben. In den Zelten geht es bekanntlich hoch her und so mancher kommt zu Fall. Einen solchen Fall vom letzten Fest hatte jetzt ausgerechnet das Amtsgericht München (Az.: …

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Veröffentlicht am: 19. September, 2007 von RA Michael W. Felser
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BGH: Vorsätzliche Trunkenheitsfahrt und Restschuldbefreiung

Der BGH (Urteil vom 21.06.2007, Az.: IX ZR 29/06) hatte sich mit der Thematik auseinanderzusetzen, ob die fahrlässig herbeigeführten Folgen einer vorsätzlichen Trunkenheitsfahrt von der Restschuldbefreiung ausgenommen sind. Dies war in der Vorinstanz noch angenommen worden.

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Veröffentlicht am: 7. September, 2007 von RA Michael W. Felser
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AG München: Wann muss die Bedienungsanleitung gelesen werden?

Diese Frage musste sich das Amtsgericht München (Az.: 121 C 26450/06) im Zusammenhang mit einer ausgelaufenen Autobatterie stellen. Ein Autofahrer hatte die Autobatterie in einem Baumarkt erstanden. Seitlich an der Batterie befanden sich Entgasungsöffnungen um ein Platzen aufgrund von Überdruck zu vermeiden. Auf der Batterie selbst fanden sich verschiedene Warnbildchen;

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Veröffentlicht am: 4. September, 2007 von RA Michael W. Felser
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AG München: Parkpilot und Rücksicht

Das AG München (Az.: 275 C 15658/97 hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, ob ein Autofahrer sich auf die automatische Einparkhilfe verlassen darf. Diese Auffassung vertrat ein Autofahrer, der beim Rücksetzen seinen Mietwagen beschädigt hatte

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Veröffentlicht am: 20. August, 2007 von RA Michael W. Felser
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LG Bielefeld: Keine Haftung des Supermarktes für “Tretminen” auf dem Parkplatz

Auch Kundenparkplätze haben oft ihre kleinen Tücken. Dies mußte eine 80 – jährige Kundin eines Supermarktes erst kürzlich und schmerzlichst feststellen. Ihr „Fall“ war nun Gegenstand einer Entscheidung des Landgerichts Bielefeld (5 O 161/07).

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Veröffentlicht am: 13. August, 2007 von RA Michael W. Felser
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