Urheberrechtspraxis.de

Wir sind die “Gelben Seiten”!

Wie bereits Yahoo, das Manager-Magazin und der Elbe Blawg berichtete, hat das Deutsche Marken- und Patentamt, kurz DMPA, den „Gelben Seiten“ des exclusiven Markenschutz entzogen. Wie schon zuvor zahlreiche andere Marken, die in die Alltagssprache eingegangen sind wie z.B. „Tempo“ (für Papiertaschentücher) sollen auch die „Gelben Seiten“ allgemein gültige Begriffe sein. Diese können aber, wie …

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Veröffentlicht am: 8. August, 2006 von RA Felser
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Nicht jede negative Presseberichterstattung begründet einen Schmerzensgeldanspruch

Das OLG Karlsruhe hat in seinem Urteil vom 07.04.2006 (AZ.: 14 U 134/05) entschieden, dass einem Rechtsanwalt, über den in der Presse wegen staatsanwaltschaftlicher Ermittlungen gegen seinen Sozius berichtet worden war, ein Anspruch auf Schmerzensgeld wegen dieser negativen Berichterstattung nicht zusteht. Nach einer im Herbst 2004 in der Kanzlei durchgeführten polizeilichen Durchsuchung und der Verhängung …

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Veröffentlicht am: 12. April, 2006 von RA Michael W. Felser
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Änderungen im Urheberrecht (sog. “Zweiter Korb”) beschlossen

Die Bundesregierung hat Ende der letzten Woche den Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Urheberrechts beschlossen. Diese geplante Novelle des Urheberrechts nennt man den sog. „Zweiten Korb“. Bereits im September 2003 wurden mit dem sog. „Ersten Korb“ (erste Novelle des Urheberrechts) zwingende Vorgaben der EG-Richtlinie 2001/29 des Europäischen Parlaments und des Rates umgesetzt. Diese erste …

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Veröffentlicht am: 27. März, 2006 von RA Michael W. Felser
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