Scheinselbständigkeit: Opel verliert Musterprozeß um Werksärzte
Das Problem der Scheinselbständigkeit von Mitarbeitern wird in vielen kleinen und grossen Unternehmen verdrängt. Nach dem Paketdienst German Parcel (Scheinselbständigkeit von Kurierfahrern) hat es nun auch ein bekanntes Automobilunternehmen beim Thema Werksarzt erwischt. Das hessische Landessozialgericht in Darmstadt hat am 25.1.2007 (Aktenzeichen L 8 KR 165/05 und L 8 KR 148/05) die Praxis bei Opel …
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Veröffentlicht am: 30. Januar, 2007 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Betriebsarzt, LSG Darmstadt, Musterprozess, Opel, Scheinselbständigkeit, Werksarzt
berichtet die FAZ (> online hier). Entschieden hatte das Hessische Landessozialgericht (Urteil vom 19.10.2006 – L 8/14 KR 1188/03). Das Urteil liegt jetzt im Volltext vor. Der Paketdienstfahrer war vom 01.09.1991 bis zum 30.06.1998 auf der Grundlage vertraglicher Vereinbarungen, zuletzt eines sogenannten Lohnvorvertrages, für einen Paketdienst als Transportfahrer tätig. Die Tätigkeit des Fahrers bestand darin, … 
