BAG: Skifahren ist bei angeblicher Gehirnhautentzündig genesungswidrig

Ein Arbeitnehmer, der wegen einer Hirnhautentzündung (Meningoenzephalitis) arbeitsunfähig erkrankt ist, kann nicht gleichzeitig in Skiurlaub fahren (so das Bundesarbeitsgericht vom 2. März 2006 – 2 AZR 53/05 – das Urteil liegt jetzt im Volltext vor). Ein solches Verhalten ist genesungswidrig und berechtigt den Arbeitgeber zur ausserordentlichen, d.h.fristlosen Kündigung. Pikanterweise war der gekündigte Mitarbeiter als ärztlicher …

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Veröffentlicht am: 24. September, 2006 von RA Felser
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Krankheit und Kündigung: Vortrag von RA Hartmann für die DAK

Am 12.09.2006 fand auf Einladung der Deutschen Angestellten Krankenkasse (DAK) Rhein-Erft-Kreis im Schulzentrum Kerpen-Horrem ein Vortrag zu dem Thema „Krankheit und Kündigung“ statt. Referent dieses Vortrages, den ca. 70 Interessierte besuchten, war Rechtsanwalt Hartmann aus der Kanzlei Rechtsanwälte Felser in Brühl. Die kurze Einleitung zeigte die Auswirkungen und Entwicklungen der krankheitsbedingten Fehlzeiten in den letzten …

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Veröffentlicht am: 24. September, 2006 von RA Felser
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BAG Urteil: Kündigungsschutz für Altbeschäftigte in Kleinbetrieben nach dem KSchG 2004

Eine neue Entscheidung des Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 21.09.2006 Aktenzeichen 2 AZR 840/05, PM 59/06 klärt eine heftig umstrittene Frage des Kündigungsschutzgesetzes, die Mitarbeiter in kleineren Betrieben betrifft, die bei ihrem Arbeitgeber bereits vor dem Inkrafttreten des neuen Kündigungsschutzgesetzes, also dem 1.1.2004 beschäftigt sind. Wer heute neu eingestellt wird, geniesst Kündigungsschutz nur dann, wenn er ein …

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Veröffentlicht am: 22. September, 2006 von RA Felser
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BVerwG zu Beamtenhaftung, Übergangsregelungen der Verjährung und öffentlichrechtlichem Erstattungsanspruch

Das BVerwG hat sich in seinem Urteil vom 15. 6. 2006 – 2 C 10. 05 – mit Fragen der Anspruchskonkurrenz von beamtenrechtlichen Schadenersatzansprüchen und dem öffentlich-rechtlichen Ersstattungsanspruch befaßt. Hierneben spielte vor allem die Frage der Verjährung etwaiger Ansprüche gegen den in Anspruch genommenen Beamten vor dem Hintergrund der Modernisierung des Schuldrechts im im Jahr …

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Veröffentlicht am: 22. September, 2006 von RA Michael W. Felser
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Geknebelt im Studio – Kündigung des Fitnessvertrags

In der aktuellen Ausgabe der Verbraucherzeitschrift „Geldidee“ finden gesundheitsbewusste Menschen zum Thema „Fitnessvertrag“ Tipps und praktischen Rat im Umgang mit ihrem Fitnessstudio. Themen sind die Klauseln im Fitnessvertrags selbst und die häufig zu Problemen führende Kündigung

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Veröffentlicht am: 21. September, 2006 von RA Felser
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