Gewerkschaftsbegriff: VGB nein, CGM ja?

Die Wege des Bundesarbeitsgerichts sind unergründlich. Jedenfalls manchmal. Nachdem das Bundesarbeitsgericht erst kürzlich mit Beschluss vom 28.03.2006 Aktenzeichen 1 ABR 58/04 die Christliche Gewerkschaft Metall (CGM) als tariffähige Gewerkschaft eingestuft hat, versagte es nun – mit Beschluss vom 19.09.2006 Aktenzeichen 1 ABR 53/06 dem Verband der Gewerkschaftsbeschäftigten (VGB)

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 21. September, 2006 von RA Felser
Stichwörter (Tags):

Interview: Risiken beim Nebenjob in der aktuellen “Capital”

Das aktuelle Heft der Verbraucherzeitschrift „Capital“ schildert die arbeitsrechtlichen Risiken von Nebenjobs an konkreten Fällen aus der Praxis. Nicht immer und auch nicht immer auf Dauer finden Arbeitgeber Wohlgefallen an Nebentätigkeiten ihrer

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 21. September, 2006 von RA Felser
Stichwörter (Tags):

BAG: Auch Azubis dürfen Arbeitgeber keine Konkurrenz machen

Auch Auszubildende dürfen während ihrer Ausbildung nicht für Konkurrenzunternehmen tätig werden, das entschied gestern das Bundesarbeitsgericht in Erfurt. Ein Finanzdienstleistungsunternehmen

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 21. September, 2006 von RA Felser
Stichwörter (Tags):

Beamtenrecht: Umsetzung, Mitbestimmungspflichtigkeit und Umzugskosten

Das OVG Niedersachsen hat sich in seinem Urteil vom 12.07.2006 mit Fragen der Mitbestimmungsrechte des Personalrats bei einer Umsetzung und Erstattung von Umzugskosten im Zusammenhang mit der Umsetzung nach dem Bundesumzugskostengesetz (BUKG) befaßt. Das Gericht hat hierbei betont, daß für die Frage des Beteiligung eines Personalrats bei der Umsetzung eines Beamten nach § 76 Abs. …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 20. September, 2006 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Beugehaft für Gefängnisseelsorger

Das Oberlandesgericht in Düsseldorf hat sechs Monaten Beugehaft gegen einen katholischer Gefängnisseelsorger verhängt. Im Prozess gegen mutmaßliche El-Kaida-Terroristen hatte er seine Aussage verweigert. Obgleich § 53 StPO ein besonderes Zeugnis-verweigerungsrecht für Geistliche über das vorsieht, was ihnen in ihrer Eigenschaft als Seelsorger anvertraut worden oder bekanntgeworden ist, sah das OLG dies hier nicht gegeben, da …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 19. September, 2006 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Aktuell meistgelesen

  • Kündigungsfrist nach § 11 Manteltarifvertrag – MTV Chemie - (69 Aufrufe)

    Die Kündigungsfrist für Beschäftigte der Chemieindustrie ist im Manteltarifvertrag für die chemische Industrie geregelt. § 11 des MTV Chemie sieht übe... weiterlesen

  • Ford Separation 2019 Kündigungsfrist nach MTV IG Metall? - (38 Aufrufe)

    Die richtige Kündigungsfrist? Es ist kompliziert ... Häufig erreichen uns Fragen nach der richtigen Kündigungsfrist, zuletzt die "Richtige Kündigu... weiterlesen

  • Kündigungsfrist MTV Hotel Gaststätten (Dehoga) NRW - (33 Aufrufe)

    Kündigungsfrist MTV Hotel Gaststätten (Dehoga/NGG) NRW Regelmäßig werden wir gefragt, welche Kündigungsfrist bei einer Kündigung im Gaststättengewerb... weiterlesen

  • MTV DPAG Kündigungsfrist Kündigungsfrist nach MTV DPAG - (32 Aufrufe)

    Nicht nur wegen der Nähe zur Zentrale in Bonn (Post-Tower) werden wir oft bei Kündigung von Arbeitnehmern der Deutschen Post AG (DPAG) und Tochterunte... weiterlesen

  • Gelber Schein und Ablauf der Engeltfortzahlung - (27 Aufrufe)

    Da erlebt mancher eine böse Überraschung. Häufig in Form einer Abmahnung. Ein Mandant von mir hatte brav den sogenannten "Gelben Schein", also die Arb... weiterlesen

Weitere Blogbeiträge »