Mit einem sicher eher seltenen Kündigungsgrund hat sich das Arbeitsgericht Köln zu befassen. Ein Mitarbeiter der Stadt Köln ist gekündigt worden, weil er angeblich zu sehr nach Schweiß rieche und
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Veröffentlicht am: 8. Januar, 2010 von RA Michael W. Felser
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Das OLG Köln hat sich mit der Frage der Haftung des Anschlussinhabers für Dritte bei Urheberrechtsverletzungen durch illegale Downloads von Musikstücken beschäftigt. Mit Urteil vom 23.12.2009 (Az. 6 U 101/09) stellte das OLG fest, dass eine Haftung des Anschlussinhabers bestehen kann, wenn dieser nicht vorträgt, wer nach seiner Kenntnis den Verstoß begangen haben könnte. Dabei …
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Veröffentlicht am: 8. Januar, 2010 von RA Michael W. Felser
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Die meisten Ford-Arbeiter im Ruhestand wissen es leider immer noch nicht: Ihnen steht eine viel höhere Betriebsrente zu als die Foveruka zahlt. Dabei geht es meist um dreistellige monatliche Beträge. Heute reiste ein Rentner aus Duisburg an, der gestern im Internet nach der Telefonnummer der Foveruka gesucht hatte und dabei – bytheway – auf unseren …
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Veröffentlicht am: 30. Dezember, 2009 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): angestellte, Anwalt, arbeiter, BAG, Betriebsrente, Ford, Foveruka, Gleichbehandlung, Rechtsanwalt, Urteil, Visteon
Vorweg: Ich bin selbst Arbeitgeber und werde auch nicht gerne beklaut. Trotzdem wird beim Thema Bagatellkündigung einiges schief dargestellt. Es geht nicht darum, dass ein Diebstahl oder eine Unterschlagung ungesühnt bleibt. Es geht vor allem darum, dass eine Bagatellkündigung nicht leichtfertig und aus anderen Gründen ausgesprochen wird. Eine Abmahnung führt schließlich auch dazu, dass jedenfalls …
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Veröffentlicht am: 29. Dezember, 2009 von RA Michael W. Felser
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Die Kosten eines Arbeitsgerichtsverfahrens, z.B. einer Kündigungsschutzklage, sind nicht ohne weiteres mit den Kosten eines Zivilprozesses zu vergleichen. So trägt nach § 12 a ArbGG jeder seine gerichtlichen und aussergerichtlichen Anwaltskosten in erster Instanz selbst – unabhängig vom Ausgang der Klage. The winner takes it all, gilt also leider nicht für die Anwaltskosten. Auch der …
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Veröffentlicht am: 29. Dezember, 2009 von RA Michael W. Felser
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Silvester und Heiligabend arbeitsfrei? Das fragen sich viele Arbeitnehmer, in vielen Foren herrschen Unsicherheit und fehlerhafte oder nichtssagende A... weiterlesen
Die Kündigungsfrist für Beschäftigte der Chemieindustrie ist im Manteltarifvertrag für die chemische Industrie geregelt. § 11 des MTV Chemie sieht übe... weiterlesen
Journalisten haben mir es das erste Mal gesteckt und mein ungläubiges Staunen dafür geerntet: Nach Weihnachten steigt die Zahl der Trennungen tatsächl... weiterlesen
Die richtige Kündigungsfrist? Es ist kompliziert ... Häufig erreichen uns Fragen nach der richtigen Kündigungsfrist, zuletzt die "Richtige Kündigu... weiterlesen
Da erlebt mancher eine böse Überraschung. Häufig in Form einer Abmahnung. Ein Mandant von mir hatte brav den sogenannten "Gelben Schein", also die Arb... weiterlesen
