Allgemein

Lebensversicherung kündigen?

Wenn das Geld knapp wird, und der Sparstrumpf schon leer, geht für viele Versicherte der Weg an der Lebensversicherung nicht mehr vorbei. Kündigungen von Lebensversicherungsverträgen nehmen nach einer Allensbachstudie zu. 36 % der Versicherten, die den Vertrag kündigten, benötigten 2007 die Auszahlung zur Tilgung von Krediten und Schulden, immerhin 11 % mehr als noch 2006. …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 17. Februar, 2008 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Garage nur für Pkws

Das Verwaltungsgericht Mainz hat entschieden, dass ein Gebäude an der Grenze zu einem Nachbargrundstück nur dann eine Garage ist, wenn in ihm ein PKW untergestellt werden kann (Urteil vom 15.01.2008, Az.: 3 K 454/07.MZ).

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 11. Februar, 2008 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

War es nun die erste oder die zweite Sache ?

Mit etwa 50 Minuten traten heute die Beteiligten in der dritten Sache, Umgangsrecht, in den Verhandlungssaal vor dem Familiengericht Kerpen. Der Vertreter des Jugendamtes riss sofort das Fenster mit dem Bemerken auf, man rieche, dass zuvor gearbeitet worden sei. Der Richter fragte nach, ob es denn etwa nach Alkohol rieche. Worauf sich eine

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 25. Januar, 2008 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Schadensersatz nach einem unberechtigten Mangelbeseitigungsverlangen

Der Bundesgerichtshof hat sich mit der Frage beschäftigt, ob und unter welchen Voraussetzungen ein Verkäufer Anspruch auf Schadensersatz wegen eines unberechtigten Mangelbeseitigungsverlangens hat (Urteil vom 23.01.2008, Az.: VIII ZR 246/06).

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 23. Januar, 2008 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Keine Hinterbliebenenrente für gleichgeschlechtliche Lebenspartner

Das Verwaltungsgericht Münster hat mit Urteil vom 13.12.2007 die Klage eines Arztes abgewiesen, der von der Ärzteversorgung Westfalen-Lippe die Zusicherung begehrte, dass im Falle seines Todes sein gleichgeschlechtlicher Lebenspartner, mit dem er nach niederländischem Recht verheiratet ist, eine Hinterbliebenenversorgung erhält.

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 2. Januar, 2008 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Aktuell meistgelesen

  • Kündigungsfrist nach § 19 TV-V - (48 Aufrufe)

    Die richtige Kündigungsfrist: Für Beschäftigte in den Versorgungsbetrieben, für die der Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (TV-V) entweder kraft bei... weiterlesen

  • Ford Separation 2019 Kündigungsfrist nach MTV IG Metall? - (40 Aufrufe)

    Die richtige Kündigungsfrist? Es ist kompliziert ... Häufig erreichen uns Fragen nach der richtigen Kündigungsfrist, zuletzt die "Richtige Kündigu... weiterlesen

  • Kündigungsfrist nach § 11 Manteltarifvertrag – MTV Chemie - (36 Aufrufe)

    Die Kündigungsfrist für Beschäftigte der Chemieindustrie ist im Manteltarifvertrag für die chemische Industrie geregelt. § 11 des MTV Chemie sieht übe... weiterlesen

  • Kündigungsfrist MTV Hotel Gaststätten (Dehoga) NRW - (32 Aufrufe)

    Kündigungsfrist MTV Hotel Gaststätten (Dehoga/NGG) NRW Regelmäßig werden wir gefragt, welche Kündigungsfrist bei einer Kündigung im Gaststättengewerb... weiterlesen

  • Gelber Schein und Ablauf der Engeltfortzahlung - (32 Aufrufe)

    Da erlebt mancher eine böse Überraschung. Häufig in Form einer Abmahnung. Ein Mandant von mir hatte brav den sogenannten "Gelben Schein", also die Arb... weiterlesen

Weitere Blogbeiträge »