Scheinselbständigkeit bei IT Berater?
Eigentlich könnte man denken, als IT-Consultant ist man raus aus der Problematik Scheinselbständigkeit. Im IT Bereich wiegen sich viele Berater in trügerischer Sicherheit, häufig nur wegen fehlender Prüfung der Rechtslage. Ein als IT-Consultant nebenberuflich bei einer Bank tätiger promovierter Hochschullehrer soll nach Ansicht der Deutschen Rentenversicherung scheinselbständig sein. Darauf gekommen ist die DRV nicht durch …
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Veröffentlicht am: 12. November, 2008 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): DRV, IT-Berater, Scheinselbständigkeit, Statusfeststellungsverfahren
Das Bundesarbeitsgericht hatte noch 1994 festgestellt, dass Co-Piloten im Regelfall Arbeitnehmer und damit sozialversicherungspflichtige Beschäftigte sind (BAG, Urteil vom 16.03.1994 – 5 AZR 447/92, AUS-Portal). Das Bundessozialgericht (BSG, Urteil vom 28.05.2008 – B 12 KR 13/07 R) entschied dagegen in einer gerade veröffentlichten Entscheidung, dass als Freelancer eingesetzte Co-Piloten selbständig sind und damit nicht sozialversicherungspflichtig. … 
Die Scheinselbständigkeit von Kurierdienstfahrern und Paketdienstfahrern im Bereich der KEP-Dienste (Kurier-Express-Paket-Dienst) war u.a. der Auslöser der Scheinselbständigkeitsdebatte in den 90er Jahren, die schliesslich in die 1999 erlassenen und bis 2003 zweimal geänderten gesetzlichen Vermutungsregelungen zur Scheinselbstständigkeit führte. Die Bewertung ist stets eine Frage des Einzelfalls, Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht sind nicht einheitlich zu betrachten, die Tendenz … 
