RA Michael W. Felser
Rechtsanwalt Felser hat sich auf besondere Gebiete des Arbeitsrechts spezialisiert, insbesondere das Kündigungsrecht, Betriebsverfassungsrecht, Öffentliches Dienstrecht und die sog. “Scheinselbständigkeit”. Im Betriebsrentenrecht hat er sich u.a. durch ein Grundsatzurteil des Bundesarbeitsgerichts einen Namen gemacht.
Der holländische Nationalspieler Rafael van der Vaart, der derzeit beim Bundesligisten HSV Hamburg im linken Mittelfeld kickt, gehört zu den wenigen internationalen Topstars der Bundesliga. Sein Lizenzspielervertrag bei den Hanseaten soll noch bis 2010 gültig sein. Van der Vaart trägt sich jedoch ernsthaften Wechselgedanken. Grund hierfür ist das emsige Werben des spanischen Champions-League-Qualifikanten FC Valencia …
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Das hätten Sie jetzt nicht gedacht? Da geht es Ihnen wie den meisten Fluggästen. Selbst Vielflieger verzichten auf die ihnen zustehende Erstattung bei eigener Verspätung, wenn der Billigflieger oder die Linienmaschinen schon gestartet ist. Und wer nicht aktiv fragt, bekommt von den Airlines
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denn auch für selbständige Webdesigner, Fotografen, Layouter und andere Künstler muss die Künstlersozialabgabe an die Künstlersozialversicherungskasse abgeführt werden. Eine Gesetzesänderung hat jetzt die Rechtslage verschärft. Auch Unternehmen, die nicht damit rechnen, und selbst Freiberufler können abgabepflichtig werden. Denn neben den klassischen Verwertern künstlerischer Leistungen sind auch abgabepflichtig: “Unternehmen, die Werbung oder Öffentlichkeitsarbeit für Zwecke ihres …
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so das Landesarbeitsgericht Hamm (LAG Hamm vom 28.06.2007 – Aktenzeichen: 10 Ta 149/07) in einem Fall von wiederholten einseitigen Anordnungen von Mehrarbeit ohne Beteiligung des Betriebsrats. Das Landesarbeitsgericht hielt daher in einem Beschlußverfahren eines Betriebsrats einen Gegenstandswert von 12.000 Euro (dreifacher Hilfswert) für angemessen: “Die gerade in der Anzahl der geleisteten Mehrarbeitsstunden zum Ausdruck kommende …
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Die E-Mails bringen es an den Tag, immer öfter. Auch in Arbeitsgerichtsprozessen. Deshalb konnte das Landesarbeitsgericht Köln “kurzen Prozess” machen und die Arbeitnehmereigenschaft (”Scheinselbständigkeit“) eines angeblich freien Beraters alleine auf der Grundlage entsprechender Korrespondenz annehmen. Verraten hatte die tatsächliche Durchführung des Vertragsverhältnisses eine Serie von E-Mails, in denen das angebliche Auftraggeber dem “Berater” dezidierte Anweisungen …
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