Grill anwerfen und Würstchen teilen – Urteile und Recht rund ums Grillen
Fussball im Fernsehen oder auch nicht und Sonnenschein, wer da den Grill nicht anwirft ist selbst schuld. Oder Nachbar. Auf den muss man allerdings nach Lärmschutz- und Immissionsschutzvorschriften Rücksicht nehmen. Übung macht den Meister, und richtiges Grillen geht auch ohne Qualm, Feiern auch ohne Lärm – jedenfalls nach 22 Uhr. Wie oft man grillen darf …
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Veröffentlicht am: 19. Mai, 2012 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): BImSchG, Grillen, Rauch, Recht, Urteil
Das Bundesarbeitsgericht (BAG vom 29. Juni 2011 – 7 ABR 135/09) hat die Abmeldepflichten von Betriebsratsmitgliedern weiter aufgelockert. Nach § 37 Abs. 2 BetrVG kann das Betriebsratsmitglied für erforderliche Betriebsratstätigkeit Arbeitsbefreiung verlangen. Damit der Arbeitgeber planen kann, muss das Betriebsratsmitglied sich ordnungsgemäß abmelden. Nachdem das Bundesarbeitsgericht im Beschluß vom 13. Mai 1997 – 1 ABR 2/97 die früher verlangte stichwortartige Angabe … 
als der Anwalt in den meisten europäischen Ländern! Das haben auch die Stadtwerke in Bonn festgestellt (“ Rechtsanwaltskosten …., die in Belgien deutlich höher als in Deutschland sind“) und man merkt, daß sie von dieser Tatsache überrascht waren. Viele Deutsche denken nämlich, das ein Anwalt hierzulande teuer ist. Na, dann gehen Sie mal in andere … 
Ein Rücktritt vom Aufhebungsvertrag ist unter Umständen jedenfalls dann möglich, wenn der Arbeitgeber die vereinbarte Abfindung nicht zahlt, so das Bundesarbeitsgericht in einem aktuellen Urteil vom 10.11.2011: „Dem Kläger ist einzuräumen, dass ein Arbeitnehmer entgegen der Auffassung des Beklagten zu 1. und der Beklagten zu 2. grundsätzlich von einer Aufhebungsvereinbarung gemäß § 323 Abs. 1 … 
Ab Juni 2012 bieten wir in unseren direkt am Rathaus gelegenen Büroräumen in Brühl raucherfreundliche Betriebsratsschulungen an. Vor den Schulungsräumen liegt frei zugänglich unsere sehr großzügige Terasse mit Blick auf den Park vom Schloß Augustusburg. Auf der sich über die gesamte Breite der Kanzlei erstreckenden Terasse sind auch – es sei denn es regnet – … 
