Arbeitslosengeld II (ALG II)

Notfrist 31.12.2006: attraktive freiwillige Arbeitslosenversicherung für Selbständige macht die Tür zu

nä, nä, jedes Jahr derselbe Stress am Ende des Jahres. Diesmal trifft´s die Ein-Personen-Unternehmer: Wer jetzt noch als “Altgründer” in die freiwillige Arbeitslosenversicherung rein will, muss sich sputen: Am 31.12.2006 läuft die Frist ab, in der Altfälle – fast unabhängig vom Datum der Existenzgründung, siehe unten – sich noch gegen Arbeitslosigkeit versichern können. Das hat …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 28. Dezember, 2006 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Ein-Euro-Jobber sind keine Arbeitnehmer

so das Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz (Urteil vom 08.08.2006 Aktenzeichen 2 Sa 401/06). Die Parteien stritten darüber, ob zwischen ihnen ein unbefristetes Arbeitsverhältnis besteht und um Entgeltansprüche. Die Klägerin war als Raumpflegerin tätig. „Die Klägerin ist Empfängerin von Arbeitslosengeld II. Mit Arbeitsplatzvorschlag der A. Landkreis B-Stadt (im Folgenden: A.) vom 07.04.2005 wurde der Klägerin die Tätigkeit zur …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 23. November, 2006 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Bundessozialgericht: Arbeitloser muss sich ernsthaft bewerben

Empfänger von Sozialleistungen müssen sich ernsthaft auf eine von der Bundesagentur für Arbeit vermittelte Arbeitsstelle bewerben, so das Bundessozialgericht in Kassel (Urteil v. 05.09.2006, Az.: B 7a AL 14/05 R). Mit einer Bewerbung müsse ein Arbeitsuchender sein Interesse an der Aufnahme eines Arbeitsverhältnisses zum Ausdruck bringen. Erscheine die Bewerbung aus der Sicht eines verständigen Arbeitgebebers …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 6. September, 2006 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags):

Viel Rauch um nichts … Kinder haften für Ihre Eltern bei Arbeitslosigkeit?

Der CDU General Pofalla versucht, das Thema „schlechtes Wetter“ mit einer Scheindiskussion zum Elternunterhalt aus den Tagesgesprächen zu verdrängen. Nach seiner Meinung sollten Kinder bei Arbeitslosigkeit der Eltern zum Unterhalt herangezogen werden. Die Kommunen – als vermeintlicher Nutzniesser auf den ersten Blick – begrüssen den Vorschlag. Auf den zweiten Blick: populistischer Unsinn. Weder die Kommunen …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 13. August, 2006 von RA Felser
Stichwörter (Tags):

Durchführungshinweise der Bundesagentur für Arbeit zur Verschärfung des ALG II bei Tacheles veröffentlicht

Hilfe zur Selbsthilfe. Die rührige Arbeitsloseninitiative „Tacheles“ hat nun – nachdem sie die Bundesagentur für Arbeit erfolgreich nach dem Informationsfreiheitsgesetz verklagt hatte, diese aber trotzdem die Durchführungshinweise bis dato nicht veröffentlichte – selbst gehandelt und die internen Dienstanweisungen der Bundesagentur zu den neuen Regelungen veröfffentlich. Michael W. Felser Rechtsanwalt Rechtsanwälte Felser

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 1. August, 2006 von RA Felser
Stichwörter (Tags):

Aktuell meistgelesen

  • Kündigungsfrist nach § 19 TV-V - (52 Aufrufe)

    Die richtige Kündigungsfrist: Für Beschäftigte in den Versorgungsbetrieben, für die der Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (TV-V) entweder kraft bei... weiterlesen

  • Gelber Schein und Ablauf der Engeltfortzahlung - (41 Aufrufe)

    Da erlebt mancher eine böse Überraschung. Häufig in Form einer Abmahnung. Ein Mandant von mir hatte brav den sogenannten "Gelben Schein", also die Arb... weiterlesen

  • Kündigungsfrist nach § 11 Manteltarifvertrag – MTV Chemie - (37 Aufrufe)

    Die Kündigungsfrist für Beschäftigte der Chemieindustrie ist im Manteltarifvertrag für die chemische Industrie geregelt. § 11 des MTV Chemie sieht übe... weiterlesen

  • Ford Separation 2019 Kündigungsfrist nach MTV IG Metall? - (34 Aufrufe)

    Die richtige Kündigungsfrist? Es ist kompliziert ... Häufig erreichen uns Fragen nach der richtigen Kündigungsfrist, zuletzt die "Richtige Kündigu... weiterlesen

  • Kündigungsfrist nach dem MTV privates Versicherungsgewerbe - (32 Aufrufe)

    Bei einer Kündigung eines Arbeitnehmers durch eine Versicherung sind bei Tarifbindung des Arbeitgebers oder einer Verweisung im Arbeitsvertrag auf die... weiterlesen

Weitere Blogbeiträge »