Weihnachtsfeier & Weihnachtspräsente im Arbeitsrecht

Ab und zu betätige ich mich auch journalistisch – z.B. in einem Beitrag der WELT zum Thema Weihnachtsfeier und Weihnachtspräsente im Arbeitsrecht. Beides ist mit Tücken verbunden, die eine Kündigung nach sich ziehen können. Gefährlicher ist in der Praxis das Thema Annahme von „Weihnachtspräsenten“. Nicht immer, insbesondere bei den Weihnachtsgeschenken von und an Unternehmenskunden, ist …

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Veröffentlicht am: 26. November, 2012 von RA Michael W. Felser
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Streit um den Firmenparkplatz: Frauen oder Behinderte first?

Dass er als Behinderter bessere Rechte als die Frauen im Betrieb hat, wollte ein Mann aus Rheinland-Pfalz wissen und ging bis zum Landesarbeitsgericht, um sich einen ausgangsnahe Parknische auf dem Firmenparkplatz zu erstreiten. Die Süddeutsche Zeitung fragte bei uns nach und interessierte sich für die auf den ersten Blick überraschende Entscheidung. Schließlich sind in öffentlichen …

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Veröffentlicht am: 25. November, 2012 von RA Michael W. Felser
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Krank im Job: was sie bei Arbeitsunfähigkeit beachten müssen

das erklärte Rechtsanwalt Michael W. Felser am 19.11.2012 in einem Interview in der Sendung von Olli Briesch und Michael Imhoff bei EinsLive. Insbesondere die Anzeigepflicht muss beachtet werden, also die sofortige Meldung beim Arbeitgeber, wenn man krank ist und nicht arbeiten gehen kann. Dabei reicht es häufig nicht, zu sagen, ich bin krank und komme …

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Veröffentlicht am: 19. November, 2012 von RA Michael W. Felser
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Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ab dem ersten Tag

Im Osten nichts neues: Das Bundesarbeitsgericht (BAG vom 14.11.2012 – 5 AZR 886/11) bestätigte, was ohnehin im Entgeltfortzahlungsgesetz geregelt ist, nämlich dass der Arbeitgeber ohne Begründung verlangen kann, dass Arbeitnehmer die ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung („gelber Schein“) vom ersten Tag der Arbeitsunfähigkeit an vorlegen müssen. Nach § 5 Abs. 1 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) gilt: „Der Arbeitnehmer ist verpflichtet, dem …

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Veröffentlicht am: 14. November, 2012 von RA Michael W. Felser
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Minderleister – Low Performer und die Logik

Die Neue Richtervereinigung beklagt laut dem Nachrichtendienst Beck-Online dienstrechtliche Maßnahmen der Präsidentin des OLG Karlsruhe gegen einen Richter, dessen „Erledigungszahlen“ unter dem Durchschnitt seiner Kollegen liegt. Dem Richter wird laut Beck-Online vorgeworfen, weniger „Akten“ zu erledigen als der Durchschnitt seiner Kollegen am Gericht. Die OLG-Präsidentin habe mit dienstrechtlichen Maßnahmen gegen den Richter auf höhere Erledigungszahlen …

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Veröffentlicht am: 13. November, 2012 von RA Michael W. Felser
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