Disziplinarrecht: Bundeswehr keine Laienschauspieltruppe

Der Wehrdienstsenat des Bundesverwaltungsgerichts (BVerwG) hat im Urteil vom 26. 09.2006, einen Bataillonskommandeur der Bundeswehr wegen eines Dienstvergehens zur Abgabe eines Zehntels seiner monatlichen Dienstbezüge für die Dauer eines Jahres verurteilt und mit einem Beförderungsverbot der gleichen Dauer belegt, weil dieser als Vorsitzender eines privatrechtlichen Vereins ihm unterstellten Soldaten befahl,

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Veröffentlicht am: 18. Dezember, 2006 von RA Michael W. Felser
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Ärztepfusch: Was tun bei Behandlungsfehler?

Auch Ärzte sind nur Menschen. Immer häufiger stehen Patienten vor der Situation, dass sie nach ärztlicher Behandlung einen Behandlungsfehler vermuten. Entscheidend für den Erfolg eines späteren Arzthaftungsprozesses ist die Information des Patienten, was in einem solchen Falle zu tun ist. Dabei haben Patienten wegen des grundsätzlich herrschenden Vertrauensverhältnisses zum behandelnden Arzt häufig erhebliche Wissenslücken. Umso …

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Veröffentlicht am: 18. Dezember, 2006 von RA Michael W. Felser
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Elterngeld: Elterngeldhöhe zuverlässig berechnen mit dem amtlichen Elterngeldrechner

des Bundesfamilienministeriums. Mit dem Elterngeldrechner lässt sich leicht und zuverlässig die Höhe des Elterngeldanspruchs berechnen. Den Elterngeldrechner finden Sie hier (>>> online) Michael Felser Rechtsanwalt Rechtsanwälte Felser elterngeld, elterngeldanspruch, elterngeldberechnung, elterngeldhöhe, elterngeldrechner

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Veröffentlicht am: 17. Dezember, 2006 von RA Michael W. Felser
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Scheinselbständigkeit: Paketdienstfahrer sind Arbeitnehmer

berichtet die FAZ (> online hier). Entschieden hatte das Hessische Landessozialgericht (Urteil vom 19.10.2006 – L 8/14 KR 1188/03). Das Urteil liegt jetzt im Volltext vor. Der Paketdienstfahrer war vom 01.09.1991 bis zum 30.06.1998 auf der Grundlage vertraglicher Vereinbarungen, zuletzt eines sogenannten Lohnvorvertrages, für einen Paketdienst als Transportfahrer tätig. Die Tätigkeit des Fahrers bestand darin, …

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Veröffentlicht am: 16. Dezember, 2006 von RA Michael W. Felser
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Alle Arbeitgeber sind Schweine. Und Arbeitnehmer auch … sind auch Sie ein Darwiportist?

so könnte man unschön verzerrt und unzulässig verkürzt den “Darwiportismus” beschreiben, den Prof. Scholz erfunden, oder genauer, in der Arbeitswelt “ge”funden hat. Darwiportismus setzt sich aus Darwinismus und Opportunismus zusammen, und wenn ich´s richtig verstanden habe, werden die Unternehmen immer darwinistischer und die Arbeitnehmer immer opportunistischer. Blackstone ist in Deutschland aktiv,weil die Unternehmen hier “noch …

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Veröffentlicht am: 16. Dezember, 2006 von RA Michael W. Felser
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