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Prüfungsverfügung vom Zoll – was tun?

Früh, meistens im Grauen des Morgens, klingeln unbekannte, aber gut ausgeschlafene Herren an der Haustür und präsentieren eine „Prüfungsverfügung gemäß § 2 ff Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz (SchwarzArbG)“ und „weisen sich durch Dienstausweis aus“. Häufig geht es darum, dass Auftraggeber in einer Kette von selbständigen Beschäftigungsverhältnissen vom Zoll aufgesucht werden, weil einer ihrer Subunternehmer „problematisch“, also seinen Pflichten …

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Veröffentlicht am: 18. Juli, 2011 von RA Michael W. Felser
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Seminar Betriebsrat und Leiharbeit – das neue AÜG 2011

Nach mehreren erfolgreichen eintägigen Betriebsratsseminaren zum Thema „Das neue AÜG 2011“ in der schönen Schloßstadt Brühl (Köln/Bonn) wollen wir im Herbst – nach der Sommerpause – zwei weitere Termine mit dem Schwerpunkt „Mitbestimmung des Betriebsrat s beim AÜG 2011“ anbieten. Dabei wird nicht nur das neue Arbeitnehmerüberlassungsgesetz, dass am 28.4.2011 geändert wurde, eine Rolle spielen, …

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Veröffentlicht am: 18. Juli, 2011 von RA Michael W. Felser
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Arbeitstag, Werktag, Kalendertag bei Fristen im Arbeitsrecht, insbesondere bei Arbeitsunfähigkeit

Im Arbeitsrecht spielen sowohl Arbeitstag, Werktag und Kalendertag bei Fristen eine Rolle. Wenn eine Frist eine bestimmte Zahl von Arbeitstagen nennt, wird es schwierig, weil die Frage, wieviele Arbeitstage eine Woche hat, schon davon abhängt, ob im Betrieb grundsätzlich eine Fünf- oder Sechstagewoche oder gar Arbeit rund um die Uhr maßgeblich ist. ZUm Glück spielen …

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Veröffentlicht am: 18. Juli, 2011 von RA Michael W. Felser
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Aufhebungsvertrag 2011: Nicht nur Personaler müssen aufpassen: Für Arbeitnehmer gilt das erst recht!

Das Arbeitsrecht ist seit Jahren in heftiger Bewegung, wozu Gesetzesänderungen in Deutschland, aber auch in Europa beitragen. Bundesarbeitsgericht und Europäischer Gerichtshof haben in den letzten Jahren so manchen alten Zopf angeschnitten. Das hat auch Auswirkungen auf Aufhebungsverträge. Anders als beim Arbeitsvertrag, den im Zweifel die Gerichte trotz Unterschrift noch einmal auf Fairness (AGB-Kontrolle) überprüfen, ist …

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Veröffentlicht am: 18. Juli, 2011 von RA Michael W. Felser
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Physiotherapeuten in fremder Praxis sind selbständig

Physiotherapeuten, die in der Praxis eines anderen Physiotherapeuten gegen Honorar tätig sind, ohne selbst mit der Krankenkasse abrechnen zu dürfen, sind selbständig und nicht scheinselbständig. Dies gilt jedenfalls dann, wenn sie ein prozentual anteiliges Honorar erhalten, so die Rechtsprechung: „Gemessen an dem Vertrag, den die Antragstellerin und B mit Wirkung ab 1. November 2007 geschlossen …

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Veröffentlicht am: 12. Juli, 2011 von RA Michael W. Felser
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