Weihnachtsfeier & Weihnachtspräsente im Arbeitsrecht
Ab und zu betätige ich mich auch journalistisch – z.B. in einem Beitrag der WELT zum Thema Weihnachtsfeier und Weihnachtspräsente im Arbeitsrecht. Beides ist mit Tücken verbunden, die eine Kündigung nach sich ziehen können. Gefährlicher ist in der Praxis das Thema Annahme von „Weihnachtspräsenten“. Nicht immer, insbesondere bei den Weihnachtsgeschenken von und an Unternehmenskunden, ist …
Weiterlesen >
Veröffentlicht am: 26. November, 2012 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Angestelltenbestechung, Compliance, Teilnahmepflicht, Weihnachtsfeier, Weihnachtspräsente, WELT
Im Osten nichts neues: Das Bundesarbeitsgericht (BAG vom 14.11.2012 – 5 AZR 886/11) bestätigte, was ohnehin im Entgeltfortzahlungsgesetz geregelt ist, nämlich dass der Arbeitgeber ohne Begründung verlangen kann, dass Arbeitnehmer die ärztliche Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung („gelber Schein“) vom ersten Tag der Arbeitsunfähigkeit an vorlegen müssen. Nach § 5 Abs. 1 Entgeltfortzahlungsgesetz (EFZG) gilt: „Der Arbeitnehmer ist verpflichtet, dem … 
Wenn die Kündigung droht, sei es dass eine Abmahnung erfolgt ist oder Kurzarbeit eingeführt wurde, macht dann eine vorsorgliche Beratung durch einen Anwalt Sinn? Diese Frage kann eindeutig mit „ja“ beantwortet werden, denn Arbeitnehmer können auch vor einer drohenden Kündigung viel für eine Verbesserung ihrer Chancen für eine Weiterbeschäftigung oder höhere Abfindung tun. Wir haben … 
Immer wieder gibt es Streit über die Sozialversicherungspflicht von selbständigen IT-Berater n, häufig bis vor das Sozialgericht. Werden Statusfeststellungsverfahren – die häufig von den Auftraggebern verlangt werden – bei der Deutschen Rentenversicherung (DRV) Bund eingeleitet, erkennt die DRV regelmäßig auf eine abhängige Beschäftigung (Scheinselbständigkeit). Folge: Der Auftraggeber kündigt, muss allerdings alle Beiträge innerhalb der Verjahrungsfrist … 
