Blog

BAG: Urlaubsabgeltung für Resturlaub nach Krankheit verfällt nach 15 Monaten

Rolle rückwärts des Bundesarbeitsgerichts bei der Urlaubsabgeltung wegen Resturlaub der wegen Arbeitsunfähigkeit nicht genommen werden konnte: Nachdem der EuGH am 22.11.2011 in Sachen „Schulte“ deutlich gemacht hatte, daß die EU-Urlaubsrichtlinie nationalen Vorschriften (Gesetze, Tarifverträge) nicht entgegensteht, die eine angemessene Begrenzung des Urlaubsanspruchs vorsehen, wenn dieser wegen Krankheit nicht genommen werden konnte, hat das Bundesarbeitsgericht jetzt …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 8. August, 2012 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , ,


BVerwG: Feuerwehrbeamten steht Mehrarbeitsentschädigung für Bereitschaftsdienst zu

Feuerwehrbeamte können sich freuen: Das Bundesverwaltungsgericht gab ihnen in mehreren Urteilen recht und sprach ihnen Entschädigung für die anstrengenden 24 h-Bereitschaftsdienste zu, durch die die europarechtliche Höchstarbeitszeit von 48 h nach der EU-Arbeitszeitrichtlinie überschritten wurde. Die Vorinstanzen hatten noch Abzüge gemacht, das Bundesverwaltungsgericht stellte nun klar, daß die gesetzlich für Mehrarbeit vorgesehene Besoldung den fleißigen …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 6. August, 2012 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , , ,


Aufreger: Sommerhitze am Arbeitsplatz – kein Hitzefrei?

Kein Hitzefrei bei Temperaturen wie im Death Valley? Na, so einfach kann man das auch nicht sagen. Gesundheit geht vor Arbeit, auch im Job. Auch bei Sommerhitze am Arbeitsplatz. Allerdings kommt es auf die Aussentemperatur nicht an, sondern auf die gemessene Temperatur am Arbeitsplatz. Die ASR 3,5 regelt, wann der Chef was tun muß. Bis …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 23. Juli, 2012 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , , ,


Sperrzeit und Anrechnung der Abfindung bei Turboprämie – LSG Hessen vom 22.6.2012

Die Unterschrift unter einen Aufhebungsvertrag mit Turboprämie kann zu einer Anrechnung der Abfindung auf das Arbeitslosengeld und einer Sperrzeit führen. So geschehen bei einer Betriebsratsvorsitzenden in Hessen. Die Arbeitsagentur hatte „zutreffend den Eintritt einer Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe für die Zeit vom 1.Oktober 2010 bis 23. Dezember 2010, das Ruhen des Anspruchs der Klägerin auf Arbeitslosengeld …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 21. Juli, 2012 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , , ,


Fachanwalt für Kündigung in Köln

Mandanten suchen immer öfter den spezialisierten Anwalt – zu Recht, wie das Vorbild der Ärzteschaft zeigt. Anders als beim Arzt ist die Spezialisierung beim Anwalt selten und ausserdem ungenügend. Den Fachanwalt für Kündigung oder Kündigungsrecht sucht man nicht nur in Köln vergebens: es gibt ihn nämlich nicht. Die Anwaltschaft bietet Gekündigten als Daumenregel bei der …

Weiterlesen >

Veröffentlicht am: 21. Juli, 2012 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): , , ,