13 Rechtsirrtümer bei Scheinselbständigkeit
Um die Sozialversicherungspflichtigkeit von Selbständigen – Stichwort Scheinselbständigkeit – ranken sich viele Mythen, als Anwalt bekommt man viele Rechtsirrtümer zu hören. Leider kann man nicht immer korrigierend eingreifen, häufig kann die Lage nur noch für die Zukunft repariert werden. Der günstigste Rat ist immer der rechtzeitige Rat. Doch jetzt zu den Rechtsirrtümern: 1. Mehrere Auftraggeber …
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Veröffentlicht am: 11. November, 2014 von RA Michael W. Felser
Stichwörter (Tags): Anfrageverfahren, BfA-Befreiung, DRV, Rechtsirrtümer, Scheinselbständigkeit, Statusfeststellungsverfahren
Für viele Steuerberater als erste Anlaufsstelle bei Steuer und Lohnbuchhaltung gehört die Beratung auch über arbeitsrechtliche und sozialversicherungsrechtliche Fragen zum „Nebengeschäft“, auch Fragen der Sozialversicherungspflicht (Anfrageverfahren, Statusfeststellungsverfahren, Scheinselbständigkeit, Künstlersozialversicherung) gehören in der Praxis dazu. So kam es, dass auch eine Steuerberaterin aus Aachen in einem Statusfeststellungsverfahren bei der DRV Widerspruch gegen den für ihren Mandanten ungünstigen … 
Anfechtung der Wahl der Schwerbehindertenvertretung: Auch die Wahl der Schwerbehindertenvertretung bzw. der Vertrauensperson der Schwerbehinderten kann wie eine Betriebsratswahl vor dem Arbeitsgericht angefochten werden. In letzter Zeit häufen sich auch die entsprechenden Verfahren vor den Arbeitsgerichten. Zwei typische Fehler scheinen bei der Wahl der Vertretungen der Schwerbehinderten häufig vorzukommen. Gründe für eine Anfechtung der Wahl … 
Um die Kündigung leitender Angestellter ranken sich viele Mythen. Ein Rechtsirrtum besagt, dass leitende Angestellte keinen Kündigungsschutz genießen, also ohne Grund gekündigt werden könnten. Allerdings besteht bereits beim Begriff des leitenden Angestellten oft ein Irrtum, die meisten innerbetrieblich oder auch in der Öffentlichkeit als leitende Angestellte angesehenen Arbeitnehmer sind nämlich arbeitsrechtlich gar keine leitenden Angestellten. … 
In den Jahren 2013 und 2014 hat Rechtsanwalt Felser vier Fernsehinterviews in der ARD (Mittagsmagazin) und dem WDR (Daheim und unterwegs) sowie zahlreiche Radiointerviews im WDR 2 (Servicezeit und Quintessenz), WDR 5 (Quintessenz) und 1Live Radio gegeben, stand dabei oft live im Studio am Funkhaus und hat Hörerfragen beantwortet. In den Vorjahren war Rechtsanwalt Felser … 
