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RA Michael W. Felser
RA Michael W. Felser Rechtsanwalt Felser hat sich auf besondere Gebiete des Arbeitsrechts spezialisiert, insbesondere das Kündigungsrecht, Betriebsverfassungsrecht, Öffentliches Dienstrecht und die sog. “Scheinselbständigkeit”. Im Betriebsrentenrecht hat er sich u.a. durch ein Grundsatzurteil des Bundesarbeitsgerichts einen Namen gemacht.

Kündigungsfrist MTV Hotel Gaststätten (Dehoga) NRW

Kündigungsfrist MTV Hotel Gaststätten (Dehoga/NGG) NRW Regelmäßig werden wir gefragt, welche Kündigungsfrist bei einer Kündigung im Gaststättengewerbe oder Hotelgewerbe nach dem Manteltarifvertrag MTV Hotel Gaststätten (Dehoga) NRW, abgeschlossen zwischen der Gewerkschaft NGG und der Dehoga, zu beachten ist. Die Kündigungsfrist, die für beide Seiten zu beachten ist, ist in § 15 MTV in NRW geregelt, …

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Veröffentlicht am: 1. September, 2014 von RA Michael W. Felser
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Dienstwagen und Kündigung: Entzug nur gegen Entschädigung

Wer als Arbeitnehmer im Vertrieb, als Führungskraft oder Geschäftsführer beschäftigt wird, erhält vom Unternehmen häufig einen Dienstwagen zur beruflichen und privaten Nutzung. Die private Nutzung wird versteuert, der Dienstwagen ist Gehaltsbestandteil und wird bei Verhandlungen in der Praxis auch so betrachtet. Bei einer Kündigung wird der Dienstwagen gerne als Druckmittel eingesetzt: Das Unternehmen entzieht dem …

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Wann darf der Betriebsrat einen Anwalt beauftragen?

Der Betriebsrat darf einen Anwalt aus verschiedenen Gründen beauftragen. Nach § 40 BetrVG trägt der Arbeitgeber die Kosten der Betriebsrats: „Die durch die Tätigkeit des Betriebsrats entstehenden Kosten trägt der Arbeitgeber.“, heißt es dort. Dazu gehören auch die Kosten einer Beauftragung eines Anwalts. Nicht den Anwalt um die Ecke beauftragen, sondern einen auf Betriebsverfassungsrecht spezialisierten …

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Veröffentlicht am: 25. Juli, 2014 von RA Michael W. Felser
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Befristeter Arbeitsvertrag mit Erzieherin?

59 % aller Neueinstellungen im öffentlichen Dienst werden als befristeter Arbeitsvertrag vorgenommen, auch als Erzieherin (Zusatzkraft) oder sonstige Beschäftigte in Kindertagesstätten (Kita). Häufig folgt eine Befristung der anderen, so dass regelrechte Befristungskarrieren auch im Kitabereich üblicher werden. Rechtmässigkeit von Befristungen im Kitabereich Ob ein befristeter Arbeitsvertrag mit einer Erzieherin oder Zusatzkraft rechtmäßig ist, richtet sich …

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Veröffentlicht am: 23. Juli, 2014 von RA Michael W. Felser
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Gesundheitliche Eignung bei Verbeamtung auf Lebenszeit

Neuer Maßstab für die gesundheitliche Eignung von Beamten bei der Verbeamtung auf Lebenszeit: Im Juli 2013  hat das Bundesverwaltungsgericht eine überfällige, aber gleichwohl fast revolutionäre Änderung der Rechtsprechung zur gesundheitlichen Eignung von Beamten vor der Übernahme als Beamte auf Lebenszeit vorgenommen. Bisherige Rechtsprechung betreffend die gesundheitliche Eignung bei der Einstellung Bisher galt: „Der Beamte muss …

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Veröffentlicht am: 4. Juni, 2014 von RA Michael W. Felser
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